In den Gemeinden fliegen die Fetzen

Von Marco Latzer
Stunk wegen den Gemeindefinanzen: In Tobel-Tägerschen nimmt der Gemeinderat den Hut. Bild: tobel-taegerschen.ch
Stunk wegen den Gemeindefinanzen: In Tobel-Tägerschen nimmt der Gemeinderat den Hut. Bild: tobel-taegerschen.ch
Etliche Ostschweizer Gemeinden wählen in diesem Jahr ihr neues Oberhaupt. Dabei wird mit harten Bandagen gekämpft: Anonyme Hetzkampagnen, Nazi-Anschuldigungen und ein Gemeinderatsknatsch sorgen für Schlagzeilen.

In der Gemeinde Tobel-Tägerschen geht es schon eine ganze Weile drunter und drüber. Weil Uneinigkeit über die Führung bestehen, erklärten sämtliche Gemeinderäte ihren Rücktritt per 31. Mai. Die Verantwortlichen liegen sich insbesondere wegen finanzieller Fragen in den Haaren. Konkret geht es um die Neuorganisation der Gemeindefinanzen und der Administration bei den Technischen Werken. Hinzu kommen offenbar persönliche Fehden innerhalb des Gremiums. Besonders im Fokus steht Gemeindepräsident Anton Stäheli: Nachdem er durch den Gemeinderat entmachtet wurde, musste er seinen Schlüssel zum Rathaus abgeben und hat seither nur noch Zugriff auf den Inforaum, wo die traktandierten Geschäfte des Gemeinderates aufliegen. Seine Dossiers ist er los und die Leitung des Gemeinderats hat Vize-Oberhaupt Walter Vogel.

In der “Thurgauer Zeitung” lässt der derzeit “machtlose” Anton Stäheli aber wissen, dass er erneut für das Amt des Gemeindepräsidenten kandidieren möchte.

Wahl-Eklat in Gommiswald

Chaos herrscht derzeit auch in der Ricken-Gemeinde Gommiswald. Dort stellten sich mit Roman Bernet und Peter Hüppi zwei Kandidaten für das Amt des zurücktretenden Gemeindepräsidenten zur Verfügung. Seit vorgestern Abend ist es nur noch einer: Bernet zieht seine Kandidatur an einer Wahlkampf-Veranstaltung im Oberstufenzentrum öffentlichkeitswirksam zurück und holt zu einem grossen Rundumschlag aus. “Die Verhinderungspolitik des Gemeindepräsidenten (Peter Göldi, die Red.), eine anonyme Kampagne gegen mich sowie das Verhalten meines Gegenkandidaten haben mich zu diesem Schritt bewegt”, sagte Roman Bernet an der Veranstaltung, wie die “Südostschweiz” berichtet.

Noch-Gemeindepräsident Göldi habe verhindert, dass sein Rückzug aus dem Wahlausschuss im Gemeindeblatt publiziert werde. Zudem habe eine grössere Gruppierung eine anonyme Hetzkampagne gegen ihn lanciert. In Bushäuschen und an Schulen seien Plakate mit Bernets Konterfei und der Überschrift “Nein, nein” angebracht worden, ausserdem habe er diverse anonyme Briefe erhalten. Und sein Gegenkandidat Hüppi habe sich von diesen Machenschaften nicht entschieden genug distanziert. Dieser will laut eigenen Aussagen mit den Vorgängen aber nichts zu tun haben.

Nazi-Vorwürfe in Uznach

Ebenfalls einen harschen Wahlkampf erlebt derzeit das Linthgebiet. Im Fokus steht Kandidat Peter Müller, der in Uznach kandidiert. Ihm werfen die “Obersee Nachrichten” vor, sich auf seiner Homepage “History Facts” undifferenziert mit dem Nationalsozialismus auseinanderzusetzen. An einem Podium fragte ihn ein Zuschauer: “Herr Müller, warum ist auf Ihrer Webseite das Bild des Kriegsverbrechers Joseph Goebbels zu sehen und warum werden Nazigrössen im Originalton zitiert?” Laut der Zeitung kam der Kandidat dabei ordentlich ins Stottern und lieferte eine “diffuse” Antwort. Kernaussage sei gewesen: Er sei Militärhistoriker.

Kritiker werfen Müller eine unkritische Verbreitung von Nazi-Gedankengut vor. So vertreibe er auf “History Facts” beispielsweise die kompletten Führerprotokolle des Hitler-Leibarchitekten Speer – Protokolle, die Speer bei Treffen mit dem “Führer” notiert hatte – ohne Begleitinformationen und weitere Kommentare als E-Book. Rechtsextremismus-Fachmann Hans Stutz schreibt den “ON” dazu: “Wer unter dem Titel ‘Politische Einstellung’ kommentarlos ein Bild des ‘Reichsministers für Volksaufklärung und Propaganda, Dr. Joseph Goebbels’ publiziert, lässt das übliche Sensorium für Demokratie und Menschrechte vermissen.”

Rücktritte auch in Urnäsch

Ebenfalls vakant ist der Sitz des Gemeindepräsidenten in der Ausserrhoder Gemeinde Urnäsch. Dort teilte Franz Sandholzer nach nur einjähriger Amtszeit seinen Rücktritt aus “persönlichen Gründen” mit (FM1Today berichtete). Vorübergehend werde sämtliche Verpflichtungen Vize-Präsident Markus Notter übenehmen, heisst es in einer Medienmitteilung.

Brisant: Bereits im letzten Herbst hatten zwei Gemeinderätinnen ihren Rücktritt per Ende Mai kommuniziert. Offenbar machte Sandholzer eine Rivalität mit einem Kollegen im Gemeinderat zu schaffen; dieser sei ebenfalls auf das Präsidium “scharf” gewesen, berichtet die “Appenzeller Zeitung”. Die Arbeit sei für ihn ein “enormer Kraftakt” gewesen, den er sich nach reichlicher Überlegung nicht mehr zutraue.

 


Newsletter abonnieren
0Kommentare
noch 1000 Zeichen