Initiative der Jungen Grünen gültig

Das Verwaltungsgericht habe entschieden, dass die Initiative umsetzbar sei, ohne gegen übergeordnetes Recht zu verstossen, wie die Jungen Grünen am Samstag mitteilten. Die Initiative könne nun starten.

Die Initiative will verhindern, dass «wichtige naturnahe Flächen» in der Stadt überbaut werden. Dazu gehören: Dreilindenhang/Drei Weieren, Scheitlinsbüchel/Notkersegg, Solitüde/Schlössli Haggen, Waltramsberg/Peter und Paul sowie das Gebiet beim Gübsensee.

Der Stadtrat hatte das Begehren für ungültig erklärt, weil es seines Erachtens übergeordnetes Recht verletze und deswegen nicht umsetzbar sei. Gegen diesen Entscheid legten die Jungen Grünen Rekurs beim Departement des Innern ein, welcher abgewiesen wurde. Die Partei zog den Entscheid weiter ans Verwaltungsgericht, das ihnen nun Recht gab.