Innenminister Berset gewährt Nachfrist für Tarmed-Einigung

Während die Nachfrist laufe, wolle er mit den Tarifpartnern Gespräche führen, sagte Gesundheitsminister Berset im Interview mit «SonntagsZeitung» und «Le Matin Dimanche». «So könnten sie sich noch auf eine Tarifstruktur einigen oder zumindest zu überteuerten Leistungen Änderungen einreichen». Wie lange die Nachfrist dauert, will Berset nicht sagen.

Es hatte ein Tarmed-Vorschlag vorgelegen, doch lehnten die Mitglieder der Ärzteverbindung FMH diesen in der vergangenen Woche ab. Die Ärzte lehnen die Kostenneutralität ab, die der Bundesrat verlangt. Berset macht sich deshalb «keine Illusionen», dass es doch noch zu einer Einigung kommt: «Die Tarmed-Revision läuft seit fünf Jahren; es wird schwierig.»

Der Bundesrat sei daher «bereit» selbst aktiv zu werden: «Wir prüfen schon während der Nachfrist, wo wir zu teure Leistungen mit einer Verordnung anpassen können, falls sich die Tarifpartner nicht einigen.» Als Beispiel nennt er Operationen, die heute nur noch einen Bruchteil der Zeit dauerten wie früher - aber immer noch nach altem Tarif abgerechnet würden, etwa beim Grauen Star.

Einen eigenen Tarmed-Vorschlag will der Krankenkassenverband santésuisse einreichen, der sich nicht an der Revision beteiligt hatte. Der Vorschlag setzt auf Pauschalen. Solche Überlegungen findet Berset «interessant». Es sei aber «unrealistisch, generell für alle Leistungen Pauschalen einzuführen».