Moschee-Verein «Fussilet 33» in Deutschland verboten

Der Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri war dort häufig zu Besuch. Nun ist der Berliner Moschee-Verein «Fussilet 33» offiziell verboten. Die deutsche Polizei rückte am Dienstag zu einem Grosseinsatz aus

Die Verfügung, die ein Gericht bereits am 15. Februar absegnete, sei am Dienstag zugestellt worden, sagte Innensenator Andreas Geisel. Er sprach von einem klaren Zeichen, «dass Menschen, die Gewalt ausüben oder predigen, keinen Platz in unserer Stadt haben».

Der Verein «Fussilet 33» habe die Terrormiliz Islamischer Staat unterstützt, konkret Spenden für terroristische Gruppierungen gesammelt und Kämpfer für den bewaffneten Dschihad in Syrien und dem Irak rekrutiert. Das Verbot sei ein wichtiger Schritt gegen religiös motivierten Terrorismus.

«Berlin ist kein Ort für geistige Brandstifter», betonte der Senator in der deutschen Hauptstadt. Das sollten auch andere Gruppierungen im Hinterkopf haben. «Wir reden heute über Fussilet, aber wir haben auch andere Extremisten im Auge», warnte Geisel.

460 Polizisten durchsuchten am Dienstagmorgen 24 Objekte in der Hauptstadt - darunter Wohnungen, zwei Firmensitze, aber auch sechs Hafträume in den Berliner Gefängnissen Moabit und Tegel, wie die Polizei auf Twitter mitteilte.

Der Einsatz erfolge als Amtshilfe für die Innenverwaltung. Es gehe um die Mitglieder des umstrittenen Moschee-Vereins, um das Vereinsvermögen, Computer und Akten, sagte ein Sprecher der Innenverwaltung. Auch in Hamburg und im brandenburgischen Rüdersdorf gab es Aktionen. Bei einer Hamburger Bank seien Informationen über Kontobewegungen beantragt worden.

Der Verein «Fussilet 33» und seine Gebetsräume galten als Treffpunkt gewaltbereiter Islamisten. Seit 2015 wurde ein Verbot bereits diskutiert. Seit dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt vom 19. Dezember trieb die Innenverwaltung die Pläne voran.

Die Räume im Stadtteil Moabit hatte der Verein bereits vor einer Woche selbst geschlossen. Nach damaligen Angaben des Berliner Innensenators Andreas Geisel hatte der Verein auch seinen Mietvertrag für die Räume gekündigt.

Amri hatte die Moschee oft besucht und wurde davor gefilmt - zuletzt nur kurze Zeit vor seinem Terroranschlag. Er tötete am 19. Dezember einen polnischen Lastwagenfahrer, entführte dessen Fahrzeug und fuhr auf den Berliner Weihnachtsmarkt, wo er weitere elf Menschen tötete und mehr als 50 zum Teil schwer verletzte.

In der Moschee soll auch Geld für Terroranschläge in Syrien gesammelt worden sein. Beim Islamunterricht sollen Muslime - meist Türken und Kaukasier - für den bewaffneten Kampf der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien radikalisiert worden sein. Die Polizei beobachtete den Hauseingang von einer gegenüberliegenden Polizeiwache aus zeitweise mit einer Kamera.

(SDA)