Jemen will UNO-Menschenrechtsgesandten ausweisen - Kritik Bans

Indem sie die Arbeit der Vereinten Nationen für Menschenrechte behindere, komme die Führung in Sanaa ihren Verpflichtungen nicht nach, erklärte Ban am Donnerstag (Ortszeit) in New York. Dies könne der Rückkehr zu Frieden und Stabilität im Jemen nur schaden. Die Menschen im Jemen hätten «schwere Menschenrechtsverletzungen» erlitten, und das UNO-Büro für Menschenrechte helfe «aktiv und effizient» dabei, diese Verstösse zu dokumentieren.

Zuvor hatte das jemenitische Aussenministerium in einer kurzen Mitteilung al-Zulof zur unerwünschten Person erklärt. Begründet wurde dies damit, dass der UNO-Gesandte nicht neutral sei.

In einem Bericht hatte das UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte kürzlich von «alarmierenden Informationen» gesprochen, wonach die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition Streubomben einsetzt. Die Allianz tritt für eine Wiedereinsetzung des gestürzten jemenitischen Präsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi ein und bekämpft die schiitischen Huthi-Rebellen.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) warf der Militärkoalition am Donnerstag ebenfalls den Einsatz von Streubomben vor. In einem Bericht veröffentlichte HRW ein Foto von einem Teil einer Bombe vom Typ CBU-58, die 1978 in den USA hergestellt und nun in Sanaa gefunden worden sei.

Die USA sind ein enger Verbündeter Saudi-Arabiens und beliefern dessen Streitkräfte. Streubomben dieser Art haben sie seit Jahren nicht mehr exportiert.

Laut HRW trafen die Streubomben ein Wohngebiet der jemenitischen Hauptstadt. Unklar war zunächst, ob dabei jemand verletzt wurde. Die Menschenrechtsorganisation erklärte, der wiederholte Einsatz von Streubomben mit dem Ziel, Zivilisten zu treffen, sei ein «Kriegsverbrechen».

Streubomben sind international geächtet. Gerade bei älteren Modellen gibt es oft Blindgänger, die erst Jahre später explodieren. Die US-Regierung erklärte, sie kenne den Bericht von Human Rights Watch und werde weiterhin ihre Alliierten dazu drängen, den «Schaden für Zivilisten zu minimieren». Zudem solle Sanaa «allen glaubwürdigen Vorwürfen» nachgehen, erklärte ein Sprecher des US-Aussenamts.

Seit September 2014 kämpfen Truppen des sunnitischen Präsidenten Hadi gegen schiitische Huthi-Rebellen und deren Verbündete. Die regierungsnahen Kämpfer werden durch die von Saudi-Arabien angeführte Militärallianz unterstützt. In dem Konflikt wurden seit März 2015 rund 6000 Menschen getötet und 28'000 verletzt.