Jugendsession geht wegen Beitragskürzungen vor Gericht
Pro Jugendsession erhält die SAJV im Rahmen der Kinder- und Jugendförderung vom Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) derzeit eigentlich rund 180'000 Franken. Dieser Beitrag deckt die Hälfte der Kosten der Jugendsession und wurde für die Jahre 2014 bis 2016 mit dem BSV vereinbart, wie SAJV-Geschäftsleiter Andreas Tschöpe sagte.
Im vergangenen Jahr kürzte nun das BSV die Mittel um 56'000 Franken, wie die «SonntagsZeitung» meldete. Das Amt vermutet Doppelfinanzierung, weil der Bund zugleich die Betriebsstrukturen der SAJV subventioniert. Eine entsprechende Finanzüberprüfung ist im Gang.
«Es kommt nicht in Frage, dass wir zwei Mal für dasselbe bezahlen», sagte BSV-Sprecher Rolf Camenzind auf Anfrage der sda. Die Finanzhilfe für die Jugendsession basiere auf den konkreten Kosten und werde anhand des Projektantrags berechnet. Der Vorwurf der Beitragskürzung sei daher falsch.
Die SAJV ist mit der Sichtweise des BSV nicht einverstanden und hat wegen der rückwirkenden Beitragskürzungen im Januar beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde eingereicht. Beide Seiten bestätigten am Sonntag das laufende Verfahren.
Tschöpe kritisiert, dass die Berechnungsregeln von bereits entschiedenen Finanzzusagen innerhalb einer laufenden Vereinbarungsperiode geändert wurden und die Information seitens des BSV unklar war. Wenn schon, dann sollte dies bei Neuverhandlungen geschehen, sagte er.
Die SAJV befürchtet, dass das Bundesamt auch im laufenden Jahr weniger Geld zur Mitfinanzierung der Jugendsession überweisen wird. Für die anstehende 25. Jubiläumsausgabe «weiss ich nicht, mit welchen Mitteln ich rechnen soll und welche Anrechnungskriterien jetzt gelten», sagte Tschöpe. Die SAJV fürchtet gar um die Existenz des «grössten nationalen Jugendpartizipationsprojekts».
Die nächste Jugendsession findet im November statt. Themen sind unter anderem Drogenpolitik, Waffenexporte, Organspenden, radikale Jugendliche oder die Schweiz in 25 Jahren. Die erste Jugendsession fand 1991 statt. Finanziert wird sie vom BSV, von der SAJV und durch Spenden.