Juncker will Brexit-Job von Barroso bei Goldman durchleuchten

Juncker will Brexit-Job von Barroso bei Goldman durchleuchten
© KEYSTONE/MAXIME SCHMID
Der ehemalige EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat mit seinem neuen Job bei der US-Investmentbank Goldman Sachs Skepsis bei der Brüsseler Kommission ausgelöst. Sein Nachfolger Jean-Claude Juncker will Auskunft über Barrosos Aufgaben und Vertragsbedingungen.

Das geht aus einer Antwort Junckers an die EU-Ombudsfrau Emily O’Reilly vom 9. September hervor, die am Sonntag bekannt wurde. O’Reilly hatte bei Juncker angefragt, ob er die neuen Aufgaben Barrosos mit Blick auf mögliche ethische Konflikte überprüfen könne.

Zur ethischen Frage, ob Barroso den Job hätte annehmen sollen, hatte Juncker bereits Ende Juli gesagt, dass er grundsätzlich kein Problem mit der Anstellung ehemaliger Präsidenten durch Banken habe, in diesem bestimmten Fall aber schon.

Juncker will sich in der Sache letztlich den Rat eines Ethik-Komitees einholen. Zudem erklärte er, Vertreter der Kommission würden Barroso künftig nicht mehr als ehemaligen Präsidenten empfangen, sondern als Interessenvertreter.

Im Falle Barrosos verweist die Behörde darauf, dass die 18-Monats-Frist verstrichen sei und somit kein Verstoss gegen ihren Verhaltenskodex vorliegt

Barroso war von 2002 bis 2004 Ministerpräsident Portugals und stand danach bis 2014 der Europäischen Kommission vor. Im Juli hatte Goldman Sachs mitgeteilt, Barroso solle die Bank beim Umgang mit dem britischen Austritt aus der Europäischen Union beraten.

(SDA)


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