Kanton Zürich zahlt 7,1 Millionen Franken zu viel für Deutschkurse

Die Zürcher Bildungsdirektorin Silvia Steiner (CVP) hat wegen Unregelmässigkeiten bei der Vergabe von Subventionen für Deutschkurse Strafanzeige erstattet. (Archivbild)
Die Zürcher Bildungsdirektorin Silvia Steiner (CVP) hat wegen Unregelmässigkeiten bei der Vergabe von Subventionen für Deutschkurse Strafanzeige erstattet. (Archivbild) © KEYSTONE/ANTHONY ANEX
Der Kanton Zürich hat 7,1 Millionen Franken zu viel für Deutschkurse bezahlt, wie die Finanzkontrolle festgestellt hat. Die Bildungsdirektorin Silvia Steiner erstattete deshalb Strafanzeige wegen ungetreuer Amtsführung und leitete eine Administrativuntersuchung ein.

Es sollen nicht geschuldete oder überhöhte Pauschalbeiträge an die beiden Institutionen ECAP und ENAIP ausgerichtet worden sein. Zu dieser Einschätzung kam die Finanzkontrolle des Kantons Zürich nach der Prüfung von Subventionsvergaben für Deutschkurse für die Jahre 2013 und 2014, wie die Bildungsdirektion in einer Mitteilung vom Freitag schreibt.

Aufgrund der Sachlage ergebe sich der Verdacht, dass die Subventionsvergabe im Mittelschul- und Berufsbildungsamt durch eine ungetreue Amtsführung ermöglicht wurde, heisst es in der Mitteilung. Gestützt auf den Bericht der Finanzkontrolle hat die Bildungsdirektion bei der Staatsanwaltschaft Strafanzeige erstattet und eine Administrativuntersuchung eingeleitet. Es gelte die Unschuldsvermutung, wird in der Mitteilung angefügt wird.

Die Finanzierung der betroffenen Kurse der Sprachschulen ECAP und ENAIP wurde ab 2015 eingestellt. Es seien zudem gesetzliche Anpassungen eingeleitet worden, schreibt die Bildungsdirektion.

(SDA)


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