Knall in Teufen: Drei Gemeinderäte treten zurück

So voll war der Lindensaal in Teufen schon lange nicht mehr. Um 19.30 Uhr trat Gemeindepräsident Walter Grob vor die versammelten Bürger. Er sei bereit, für das Geschehene die Verantwortung zu übernehmen, jedoch nicht mit einem Rücktritt, liess er verlauten. Er wolle nicht durch die Hintertür verschwinden.

Dann der Knall. Gemeinderat Oliver Hofmann ergreift das Wort und gibt bekannt, dass er den Gemeinderat per Ende Mai 2016 verlassen wird. So auch seine Amtskollegen Daniel Schiro und Martin Ruff, welche sich ebenfalls wegen der Entschädigungsaffäre aus dem Gemeinderat verabschieden.

Vergütungen und Pauschalen werden veröffentlicht

Nebst den drei Rücktritten hat die Entschädigungsaffäre weitere Konsequenzen. So sollen in Zukunft Vergütungen und Pauschalen für Gemeinderäte veröffentlicht werden. Die Umsetzung des Entschädidungsreglements sei unzureichend gewesen, gibt Gemeindepräsident Walter Grob zu. Dafür möchte er sich entschuldigen.

Ein neues Reglement sei in Arbeit und soll in den nächsten zwei Wochen dem Gemeinderat vorgelegt werden. Anschliessend werde es auf der Website der Gemeinde veröffentlicht.

Geld für Pauschalstunden und Hochzeitsfeier

Die Entschädigungsaffäre wurde Anfang Oktober publik. Gemeinderatsmitglieder sollen grosszügig Pauschalstunden verrechnet und unberechtigte Zahlungen entgegengenommen haben. Zu diesem Schluss kam die Geschäftsprüfungskommission (GPK). Unter anderem hat ein Gemeinderat zwei Stunden für den Besuch einer Hochzeitsfeier einer Gemeindemitarbeiterin verrechnet.

Ein anderer hat wöchentlich zwei “pauschale” Stunden aufgeschrieben. Für das Projekt Zeughaus erhielt er 2012 pauschal 4800 Franken. Diese Pauschale erhielt er noch Monate nach Abschluss der Arbeitsgruppe. Die Missstände seien von der Geschäftsprüfungskommission mehrmals gemeldet worden, der Gemeinderat habe aber von Verbesserungen abgesehen.

Rücktritte bei GPK

Gleich drei Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission zogen nach Bekanntwerden der Unstimmigkeiten die Reissleine. Beat Bachmann, Markus Rothmund und Christian Ehrbar sind zurück getreten. Sie werfen dem Gemeinderat vor, in der Entschädigungsaffäre ein verzerrtes Bild zu vermitteln und nicht einsichtig zu sein.

Bei Bekanntwerden der Affäre hat der Gemeinderat eine Stellungnahme veröffentlicht. “Aus Sicht der GPK gibt die Stellungnahme des Gemeinderates die Geschehnisse nur selektiv und teilweise unkorrekt wieder”, schrieb die GPK in einem Communiqué. Sie betonte weiter, dass die Kontrollen auf die gültigen gesetzlichen Grundlagen gestützt worden seien.

Der Vorwurf des Gemeinderates, die GPK habe ihre Anliegen nicht sachlich formuliert und sei in konfrontativer Art an den Gemeinderat getreten, zeige die “offensichtlich nicht vorhandene Einsicht des Gemeinderates bezüglich der gemachten Fehler”. Schliesslich habe die GPK den Prüfungsauftrag vom Souverän und bei der Prüfung seien mehrere Fehlverhalten und Unstimmigkeiten festgestellt worden.

Unter diesen Voraussetzungen sei für die zurückgetretenen GPK-Mitglieder eine weitere Zusammenarbeit mit dem jetzigen Gemeinderat nicht mehr möglich.

(red)