Konservative Opposition in Kroatien will Koalitionsregierung bilden

Kroatiens Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic entscheidet über die Regierungsbildung (Archiv)
Kroatiens Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic entscheidet über die Regierungsbildung (Archiv) © KEYSTONE/AP POOL HINA/LANA SLIVAR DOMINIC
Sechs Wochen nach der Parlamentswahl in Kroatien hat sich die konservative Opposition mit einer kleinen Partei auf die Bildung einer Koalitionsregierung geeinigt. Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic will am Mittwoch über das weitere Vorgehen entscheiden.

Sie sei von der konservativen Kroatischen Demokratischen Union (HDZ) und der neuen Partei Most (Brücke) informiert worden, dass beide Parteien zusammen über eine Mehrheit von 78 Mandaten im Parlament verfügten, teilte Präsidentin Grabar-Kitarovic am Dienstagabend in Zagreb mit.

Grabar-Kitarovic, die der HDZ angehört, will nach weiteren Verhandlungen am Mittwoch über den Auftrag zur Regierungsbildung entscheiden. “Bis morgen Abend werden wir entweder einen designierten Regierungschef haben, oder ich ernenne eine Übergangsregierung und rufe Neuwahlen aus”, sagte die Präsidentin.

Die Regierungsbildung in Kroatien ist schwierig, weil es bei der Parlamentswahl am 11. November keinen klaren Sieger gegeben hatte. Obwohl die Patriotische Koalition unter Führung der HDZ vorne lag, verfehlte sie eine klare Mehrheit im Parlament.

Das von den Sozialdemokraten angeführte Mitte-links-Bündnis des bisherigen Regierungschefs Zoran Milanovic kam auf Platz zwei und führte ebenfalls Koalitionsverhandlungen. Most wurde damit zum Königsmacher.

Die neue Partei hatte ursprünglich angekündigt, nur einen unabhängigen Kandidaten als Regierungschef zu akzeptieren. Später erklärte sie dann, dass auch ihr eigener Chef Bozo Petrov für den Posten nominiert werden könne. Petrov wird daher nun als neuer Regierungschef gehandelt.

Am Dienstag bekräftigten die Chefs beider Parteien, dass ein unabhängiger Kandidat Regierungschef werden solle. HDZ-Chef Tomislav Karamarko sagte, er wünsche sich “einen Experten”. Es könne aber auch “jemand von Most” Regierungschef werden.

(SDA)


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