Läden länger offen

Läden sollen länger offen haben
Läden sollen länger offen haben © KEYSTONE/Gaetan Bally
Läden sollen in der ganzen Schweiz von Montag bis Freitag bis um 20 Uhr geöffnet haben dürfen. Die Wirtschaftskommission des Nationalrates (WAK) hat sich für ein Gesetz ausgesprochen, das längere Öffnungszeiten ermöglichen würde.

Der Ständerat hatte in der Herbstession mit Stichentscheid des Ratspräsidenten entschieden, nicht auf die Vorlage einzutreten. Nun ist der Nationalrat am Zug. Seine Kommission hiess das Gesetz mit 13 zu 10 Stimmen bei 1 Enthaltung gut, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten.

Es würde Läden in der ganzen Schweiz ermöglichen, an Wochentagen ihre Waren zwischen 6 und 20 Uhr und am Samstag zwischen 6 und 19 Uhr anzubieten. Bei den Samstagsöffnungszeiten hat sich die Nationalratskommission für 18 Uhr statt 19 Uhr ausgesprochen.

Zur Diskussion stehen Mindestvorgaben: Die Kantone könnten längere Öffnungszeiten erlauben, aber nicht weniger lange vorschreiben. Der Bundesrat hatte das Gesetz im Auftrag des Parlaments vorgelegt. Die Befürworter sehen längere Öffnungszeiten als Massnahme gegen den Einkaufstourismus. Sie betonen zudem, es gehe nur um eine moderate Erweiterung.

Die Gegner weisen darauf hin, dass das Stimmvolk sich in mehreren Kantonen gegen längere Öffnungszeiten ausgesprochen hat. Sie möchten die Kompetenz zur Festlegung der Öffnungszeiten bei den Kantonen belassen. Im Ständerat hatten sie sich knapp durchgesetzt.

(sda)


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