EZB kann Geldspritzen notfalls verstärken
«Wir haben den Willen und die Fähigkeit, all Instrumente einzusetzen, die unser Mandat erlaubt», sagte EZB-Präsident Mario Draghi am Donnerstag nach der auswärtigen Ratssitzung auf Malta. Er bestätigte frühere Angaben, wonach das im März begonnene Programm zum Kauf von Staatsanleihen und anderen Vermögenswerten notfalls im Umfang ausgedehnt oder zeitlich gestreckt werden könnte.
Der EZB-Rat werde die Wirkung des Programms im Dezember analysieren. Dann liegen die neuen Konjunkturprognosen des EZB-Stabs vor.
Bisher kauft die Europäische Zentralbank bis mindestens September 2016 monatlich Papiere im Wert von 60 Milliarden Euro. Bis zum 16. Oktober hat die EZB in diesem Rahmen allein Staatsanleihen im Gesamtvolumen von knapp 371 Milliarden Euro erworben.
Das frische Geld kommt im Idealfall über Geschäftsbanken in Form von Krediten bei Unternehmen und Konsumenten an. Das soll Investitionen und Konsum anschieben und so die Konjunktur in Schwung bringen und die Inflation anheizen.
Die Teuerung im Euroraum ist jedoch weiterhin weit vom EZB-Ziel von knapp unter 2,0 Prozent entfernt. Im September sank die Inflation auf minus 0,1 Prozent nach plus 0,1 Prozent im August. Das lag vor allem am erneuten Absturz der Ölpreise.
Kritiker zweifeln allerdings an der Wirkung dieser Geldschwemme. «Für die Märkte kann es nie genug sein. Für die Realwirtschaft würde ein Aufstocken des Anleiheprogramms im Augenblick allerdings wenig bringen», betonte ING-Diba-Chefökonom Carsten Brezski. «Es hätte viel mehr den Anschein einer Verzweiflungstat.»
Auch der Präsident der deutschen Bundesbank, Jens Weidmann, sieht in der schwachen Preisentwicklung keinen Anlass für eine weitergehende geldpolitische Lockerung: «Ich rate dazu, nicht in hektischen Aktionismus zu verfallen und jetzt Kurs zu halten.»
Zuvor hatte die EZB angekündigt, an ihrer Politik der extrem niedrigen Zinsen festzuhalten. Wie erwartet beschloss der EZB-Rat in Malta, den Leitzins im Euroraum auf dem Rekordtief von 0,05 Prozent zu belassen.
Der Euro büsste daraufhin gegenüber dem Dollar und dem Franken an Wert ein. Die Einheitswährung rutschte auf einen Wert von unter 1,12 Dollar und 1,0860 Franken. Kurz zuvor war der Euro noch zu 1,0891 Franken gehandelt worden.