Lieberman vor Rückkehr in Regierung

19.05.2016, 11:25 Uhr

· Online seit 19.05.2016, 11:15 Uhr

Israels Regierungspartei Likud will die ultrarechte Partei Unser Haus Israel rasch in Benjamin Netanjahus rechts-religiöse Koalition aufnehmen. Likud-Mitglied Jariv Levin traf sich am Donnerstag zu Koalitionsverhandlungen mit Parteichef Avigdor Lieberman.

René Rödiger

Premierminister Netanjahu (r.) und Lieberman waren bereits einmal Koalitionspartner. Eine Rückkehr Liebermans in die Regierung ist selbst innerhalb des Likuds umstritten.

Bildquelle: KEYSTONE/AP/TSAFRIR ABAYOV

Premierminister Netanjahu (r.) und Lieberman waren bereits einmal Koalitionspartner. Eine Rückkehr Liebermans in die Regierung ist selbst innerhalb des Likuds umstritten.

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Lieberman hatte nach Medienberichten zuvor ein Angebot Netanjahus angenommen, das Amt des Verteidigungsministers zu übernehmen.

Levin berichtete von «guten Gesprächen», man hoffe auf einen schnellen Abschluss der Verhandlungen. «Dies ist ein natürlicher Schritt, der den Staat Israel und die Stabilität der Koalition stärkt», sagte Levin. Mit Israel Beitenu könnte Netanjahus Regierung ihre hauchdünne Mehrheit von 61 auf 67 der insgesamt 120 Parlamentssitze ausweiten.

Die erwartete Ernennung Liebermans zum Verteidigungsminister stiess auch innerhalb des Likuds auf Kritik. Der Likud-Parlamentarier Benny Begin nannte den Schritt nach Radioangaben «wahnsinnig». Mit Lieberman als Verteidigungsminister stünden Chancen auf eine friedliche Lösung des Konflikts mit den Palästinensern noch schlechter als zuvor.

Der ehemalige Aussenminister hatte in der Vergangenheit mit radikalen Äusserungen für Empörung gesorgt und Netanjahu ein zu lasches Vorgehen gegenüber den Palästinensern vorgeworfen.