Lücke beim Überprüfen von Schengen-Anträgen

In wenigen Fällen lückenhaft: Wer mit einem Schengen-Visum in die Schweiz einreisen will, wird überprüft.
In wenigen Fällen lückenhaft: Wer mit einem Schengen-Visum in die Schweiz einreisen will, wird überprüft. © Keystone/GAETAN BALLY
Wer mit einem Schengen-Visum in die Schweiz reisen will, wird auf seine Gefährlichkeit überprüft. Dabei gibt es in wenigen Fällen eine Lücke: Die Prüfstelle kann nicht automatisch auf die Datenbanken des Bundesamts für Polizei (fedpol) zugreifen.

Dies könnte schlimmstenfalls dazu führen, dass Ermittlungen gegen einen Antragsteller, die erst in den fedpol-Datenbanken namens Janus und Ipas vermerkt sind, nicht entdeckt werden. Janus dient der Bekämpfung des organisierten und internationalen Verbrechens.

Fedpol-Sprecherin Anne-Florence Débois bestätigte gegenüber der Nachrichtenagentur sda einen entsprechenden Bericht der “Zentralschweiz am Sonntag” und der “Ostschweiz am Sonntag”. Laut Débois handelt es sich jedoch nur um wenige Fälle.

Ohne automatischen Zugriff müssten fedpol-Mitarbeiter jedes Gesuch für ein Schengen-Visum, das auch für die Schweiz gilt, von Hand mit den Datenbanken abgleichen – ein immenser Personalaufwand.

Weshalb der automatisierte Zugriff nicht funktioniert, soll nun eine Untersuchung klären. Das fedpol arbeitet an einer Machbarkeitsstudie für die automatische Abfrage der beiden Datenbanken namens Janus und Ipas.

Bereits heute werden Visa-Anträge mit Unterstützung mehrerer Datenbanken überprüft, damit Einreisende keine Gefahr für die Sicherheit darstellen. Dabei handelt es sich namentlich um das nationale Fahndungssystem Ripol, das Schengener Informationssystem SIS, das Migrationsinformationssystem Zemis und die Interpol-Datenbank für verlorene und gestohlene Identitätspapiere.

Über 30’000 Anträge abgelehnt

Wer zur Fahndung ausgeschrieben ist, wird folglich entdeckt und erhält bereits heute kein Visum. Gleichwohl können in all diesen Systemen Informationen fehlen, die bereits in den fedpol-Datenbanken eingetragen sind.

Die Studie soll deshalb auch aufzeigen, welche Arten von Fällen durch die Lücke bei der Abfrage betroffen sind und in welchen Fällen man bei einem Gesuch nicht auf einen Ablehnungsgrund aufmerksam geworden ist.

Im Jahr 2015 wurden gemäss Statistik des Staatssekretariats für Migration (SEM) 486’197 Anträge auf Schengen-Visa gestellt, 33’296 wurden verweigert. Der Anteil der Ablehnungen ist in den vergangenen Jahren leicht, aber kontinuierlich gestiegen. Gründe dafür nennt das SEM keine. Die meisten Visa wurden von Indern und Chinesen beantragt.

(SDA)


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