Marcel Toeltl vor Gericht freigesprochen

Von Claudia Amann
Marcel Toeltl musste wegen eines Blog-Eintrags vor Gericht.
Marcel Toeltl musste wegen eines Blog-Eintrags vor Gericht. © TVO
Marcel Toeltl ist am Freitagvormittag vor dem Kreisgericht vom Vorwurf der Rassendiskriminierung freigesprochen worden. Das Kreisgericht Altstätten befand, es liege keine Herabsetzung und keine Diskriminierung vor. Der streitbare Blog-Eintrag wurde vom Gericht als freie Meinungsäusserung definiert. 

Der Präsident der SVP St.Margrethen musste sich am Freitag vor Gericht verantworten. Vorgeworfen wurde ihm Rassendiskriminierung. Toeltl hatte am 25. Februar 2015 in einem Blog-Eintrag Flüchtlinge aus Eritrea und Syrien wörtlich diskriminiert.

Auf seiner Webseite schrieb der Rheintaler Politiker: “Gerade Flüchtlinge aus Eritrea und Syrien, welche nachweislich einen sehr tiefen Länder-IQ haben, sind in unserem Land, wirtschaftlich gesehen, fehl am Platz.” Damit hatte er sich von vielen Seiten Zorn eingeholt. “Wer zwei Mal rechts aussen überholt, geht in Zukunft zu Fuss”, twitterte ein User. “Es gibt IQ-Verteilungen über ganze Länder? Ist die IQ Bestimmung für eine Einzelperson nicht schon relativ ungenau?” echauffierte sich ein anderer. Auch Forderungen nach einem Rücktritt Toeltls wurden laut.

Marcel Toeltls zeigte sich über den Shitstorm verwundert und entschuldigte sich ausführlich: “Hiermit möchte ich mich offiziell und aufrichtig dafür entschuldigen, dass es mit meinem persönlichen Blog-Eintrag so viel Aufruhr gegeben hat. Diese Entschuldigung gilt ebenfalls für Menschen, welche sich von meinen Aussagen betroffen fühlen. Es ist nie, wirklich gar nie, meine erklärte Absicht gewesen, eine Bevölkerungsgruppe, ein Volk als Ganzes oder eine Ethnie zu beleidigen, zu diskriminieren oder zu diskreditieren. Und dies ist ernst gemeint”, schrieb er am 1. März auf seiner Webseite. Diese Entschuldigung nützte ihm allerdings wenig – im Strafbefehl, der folgte, wird ihm vorgeworfen, dass er Flüchtlinge aus Eritrea und Syrien “herabgesetzt bzw. diskriminiert” habe.

Der St.Margrethener SVP-Parteipräsident wehrte sich gegen den Strafbescheid, weshalb die Sache vor dem Kreisgericht verhandelt wurde. Marcel Toeltl wurde von Anwalt und SVP-Politiker Hermann Lei verteidigt. (cam)


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