Merkel rechnet mit Aufhebung des Besuchsverbots für Incirlik
Sie glaube, dass es diesbezüglich in den nächsten Tagen «positive Nachrichten» zu dem berechtigten deutschen Anliegen geben werde, sagte Merkel nach einem rund einstündigen Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Sonntag beim G20-Gipfel in China. Eine endgültige Entscheidung gebe es aber noch nicht. «Warten wir mal ab», fügte Merkel hinzu.
Auch bei den Problemen im Zusammenhang mit dem Flüchtlingsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Türkei sehe sie die «Möglichkeit eines positiven Ausgangs», sagte Merkel.
Das werde allerdings wohl noch etliche Wochen dauern. Einen Zeitpunkt nannte die Kanzlerin nicht. Hier geht es darum, dass die EU den Türken nur Visafreiheit gewähren will, wenn Ankara seine umstrittenen Anti-Terrorgesetze entschärft.
Beim Thema Syrien bestehe Einigkeit, dass der «politische Prozess» dort nun wieder vorankommen müsse. Die Situation in Aleppo sei nicht hinnehmbar und es werde sehr schnell ein Waffenstillstand benötigt.
In Incirlik sind mehr als 200 deutsche Soldaten stationiert, die sich am internationalen Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat beteiligen. Ankara hatte das Besuchsverbot aus Ärger über die Völkermord-Resolution des Bundestags zu den Armeniern erteilt.
Merkel hatte am Freitag versucht, den Streit mit der Türkei darüber zu entschärfen. Die Kanzlerin sagte, der Parlamentsbeschluss zum Vorgehen des Osmanischen Reichs gegen die Armenier vor mehr als 100 Jahren sei für die Bundesregierung rechtlich nicht bindend.
Eine Reise von Bundestagsabgeordneten nach Incirlik ist für den 4. Oktober geplant. Die «Bild am Sonntag» berichtete, die Besuchserlaubnis für diesen Termin solle nach dem Empfang des neuen türkischen Botschafters in Berlin in der nächsten Woche zügig erteilt werden.
Es war das erste Treffen zwischen Merkel und Erdogan seit dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei Mitte Juli.
Die türkische Regierung verübelte es der EU, dass nach den dramatischen Ereignissen zunächst keine ranghohen Europäer ihre Solidarität mit der Regierung und ihr Mitgefühl für die Getöteten durch persönliche Besuche im Land ausgedrückt hatten. Die Europäer wiederum kritisierten Massenverhaftungen und Entlassungen tausender vermeintlicher Regierungsgegner.
Nach türkischen Angaben hat Merkel bei ihrem Treffen Erdogan versichert, dass Deutschland den Putschversuch in der Türkei im Juli ablehne.
Merkel betonte demnach, dass Deutschland auf der Seite der Demokratie stehe, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf Quellen im Präsidentenamt in Istanbul. Erdogan habe Merkel für ihre telefonische Unterstützung nach dem gescheiterten Putsch gedankt.