Montenegros Regierungschef strebt Vertrauensabstimmung an

Die geplante NATO-Mitgliedschaft Montenegros hat zu Protesten im Land geführt. Regierungschef Djukanovic will sich nun im Parlament einer Vertrauensabstimmung stellen. (Archivbild)
Die geplante NATO-Mitgliedschaft Montenegros hat zu Protesten im Land geführt. Regierungschef Djukanovic will sich nun im Parlament einer Vertrauensabstimmung stellen. (Archivbild) © KEYSTONE/EPA/BORIS PEJOVIC
Angesichts der Proteste der prorussischen Opposition hat der Regierungschef von Montenegro, Milo Djukanovic, das Parlament am Montag zu einem Vertrauensvotum für seine Regierung aufgerufen. Djukanovic ist wegen der angepeilten NATO-Mitgliedschaft unter Druck.

Djukanovic sagte vor Journalisten in Podgorica, es sei die Frage aufgeworfen worden, ob die Regierung noch über den Rückhalt des Parlaments verfüge. Djukanovic, der in Montenegro seit 1991 entweder Präsident oder Regierungschef ist, macht Russland für die Proteste zur Verhinderung einer NATO-Mitgliedschaft des Balkanlandes verantwortlich.

In den vergangenen Wochen hatten tausende prorussische Demonstranten gegen eine mögliche NATO-Mitgliedschaft ihres Landes demonstriert. Sie forderten ein Referendum zu dieser Frage.

Anfang Dezember hatte die NATO Montenegro offiziell eingeladen, sich der Militärallianz anzuschliessen. Russland drohte daraufhin mit “Gegenmassnahmen” zum Schutz der eigenen Sicherheit und Interessen.

Russland sieht die NATO-Erweiterung als Bedrohung seiner Sicherheit. Seit Ende des Kalten Krieges hat die Allianz zwölf neue Mitglieder aus Ost- und Südosteuropa aufgenommen. Zuletzt wurde das Bündnis im Jahr 2009 um Kroatien und Albanien erweitert.

Diplomaten zufolge könnte Montenegro spätestens in anderthalb Jahren NATO-Mitglied werden. Das Land hatte sich 2006 von Serbien abgespalten und verfügt über eine Armee von nur 2000 Soldaten.

(SDA)


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