NATO-Russland-Rat tritt erstmals seit 2014 wieder zusammen

Dies erklärte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Freitag in Brüssel. Es wäre das erste Treffen des Rats seit 2014. Er war 2002 gegründet worden, um Vertrauen zwischen den Gegnern von einst aufzubauen.

Themen des Treffens sollten die Situation in der Ukraine-Krise und Afghanistan sowie der Anti-Terror-Kampf sein. «Wir wollen über militärische Aktivitäten beraten - unter besonderer Berücksichtigung von Transparenz und Gefahrenminimierung», erklärte Stoltenberg.

Das Treffen sei «eine Fortsetzung unserer Politik des Dialogs», hiess es in dem Statement weiter. «Eine Rückkehr zur Normalität wird es aber nicht geben, solange Russland nicht das Völkerrecht respektiert.»

Damit spielte Stoltenberg auf die Annektion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland an. Die transatlantische Militärallianz hatte ihre praktische Zusammenarbeit mit Russland in Folge der Krim-Annektion im März 2014 ausgesetzt.

Durch die Einverleibung der Krim und den von Moskau unterstützten Aufstand prorussischer Separatisten im Osten der Ukraine waren die Beziehungen zwischen Russland und der NATO so angespannt wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr.

So hielt Russland mehrmals kurzfristig Manöver mit Zehntausenden Soldaten ab, was bei der NATO für Nervosität sorgte. Zudem fingen Kampfflugzeuge der NATO-Staaten mehrmals russische Jets über der Ostsee und dem Atlantik ab. Ende März hatten die USA angekündigt, ab 2017 zusätzliche Panzerverbände zu verlegen, die zwischen verschiedenen osteuropäischen NATO-Ländern rotieren sollen.