Neuwahl im Oktober soll Haiti aus der Krise führen

Haitis Interimspräsident Jocelerme Privert kündigte Neuwahlen für den 9. Oktober an. Die Präsidentenwahl vom vergangenen Herbst soll annulliert werden. (Archivbild)
Haitis Interimspräsident Jocelerme Privert kündigte Neuwahlen für den 9. Oktober an. Die Präsidentenwahl vom vergangenen Herbst soll annulliert werden. (Archivbild) © KEYSTONE/EPA EFE/BAHARE KHODABANDE
Nach Monaten des politischen Stillstands in Haiti sollen Neuwahlen den Weg aus der Krise bringen. Übergangspräsident Jocelerme Privert kündigte am Samstag die Annullierung der Präsidentenwahl vom vergangenen Herbst und eine Wiederholung im Oktober an.

Auf einem Gipfel karibischer Staaten in Kuba nannte Privert den 9. Oktober als Abstimmungsdatum. Zuvor hatte eine unabhängige Kommission wegen massiven Manipulationsverdachts die Annullierung der ersten Wahlrunde vom Herbst gefordert. Zu einer Stichwahl, die eigentlich für Dezember 2015 angesetzt war, war es wegen des Streits um die Fälschungsvorwürfe nicht gekommen.

Der bisherige Präsident Michel Martelly war Anfang Februar ohne einen gewählten Nachfolger aus dem Amt geschieden. Um ein Machtvakuum zu verhindern, hatten sich Martelly und die Präsidenten beider Parlamentskammern auf Senatspräsidenten Privert als Übergangspräsidenten geeinigt.

Dessen 120-tägiges Mandat läuft allerdings Mitte Juni aus. Wer das Land dann bis zur Wahl des neuen Präsidenten führt, bleibt unklar.

Haiti gilt als ärmstes Land des amerikanischen Kontinents. Die politische Krise wirkt sich auch nachteilig auf den Wiederaufbau nach dem Erdbeben aus, bei dem 2010 rund 220’000 Menschen getötet wurden. Die Erdbebentoten wurden nicht aus dem Wählerregister gestrichen, was den Manipulationsvorwürfen weitere Nahrung gab.

(SDA)


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