Obama will in Rede an die Nation Schritte gegen Terror darlegen

US-Präsident Obama will nach der Schiesserei in San Bernardino eine Rede an die Nation halten. (Archiv)
US-Präsident Obama will nach der Schiesserei in San Bernardino eine Rede an die Nation halten. (Archiv) © KEYSTONE/EPA BLOOMBERG POOL/OLIVIER DOULIERY / POOL
Nach dem Massaker in Kalifornien will US-Präsident Barack Obama eine Rede an die Nation halten. Die Ansprache sei kurzfristig für Sonntagabend (Ortszeit) angesetzt worden, teilte das Präsidialamt mit.

Das Weisse Haus reagiert damit auch auf Kritik, die Regierung gehe nicht scharf genug gegen die Bedrohung durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vor.

Am Mittwoch hatte ein schwer bewaffnetes Ehepaar bei einer Weihnachtsfeier in einer Sozialeinrichtung in San Bernardino in Kalifornien 14 Menschen erschossen und 21 verletzt. Die beiden Schützen, Syed Farook und Tashfeen Malik (beide Ende 20), wurden auf der Flucht von der Polizei erschossen. Bei den Opfern handelt es sich um Arbeitskollegen des Mannes.

Ermittlern zufolge mehren sich die Hinweise darauf, dass es sich um eine Tat radikalisierter Muslime handelt. Die Bundespolizei FBI geht von einem Terrorakt aus, die genauen Motive für die Tat sind aber noch immer unklar.

Obama werde in seiner Rede an die Nation über den Stand der Ermittlungen in San Bernardino informieren und über die Bedrohungen durch den Terrorismus sprechen, hiess es in einer am Samstagabend veröffentlichten Mitteilung. Seine höchste Priorität sei es, “der Bevölkerung Sicherheit zu geben”.

Obama sei überzeugt, dass der IS zerstört werden könne, sagte Josh Earnest, ein Sprecher des Weissen Hauses. Der Präsident werde betonen, dass sich “die Vereinigten Staaten auf unsere Werte stützen müssen – unseren unerschütterlichen Einsatz für Gerechtigkeit, Gleichheit und Freiheit – um Terrorgruppen zu besiegen, die eine zerstörerische Ideologie durch Gewalt vorantreiben”

Für Obama ist es erst die dritte Ansprache aus dem Oval Office im Weissen Haus. 2010 hatte er nach der “Deepwater Horizon”-Ölkatastrophe im Golf von Mexiko eine solche Ansprache gehalten. Ebenfalls 2010 verkündete er das Ende des US-Kampfeinsatzes im Irak aus dem Oval Office.

Bereits am Samstag hatte Obama erneut schärfere Waffengesetze gefordert. Vor allem müsse der Kongress Schlupflöcher schliessen. So sei es Personen, deren Name auf einer Flugverbotsliste stehe, leicht möglich, Waffen zu kaufen.

Unterstützung erhielt er auf ungewöhnliche Weise von der “New York Times”: Zum ersten Mal seit 1920 veröffentlichte das Blatt auf seiner Titelseite einen Leitartikel – und äusserte darin Empörung über die Untätigkeit des Kongresses.

Im Leitartikel hiess es: “Es ist ein moralischer Frevel und eine nationale Schande, dass Zivilisten legal Waffen kaufen können, die darauf angelegt sind, Menschen mit brutaler Geschwindigkeit und Effizienz zu töten.”

(SDA)


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