Museveni liegt nach Wahl in Uganda vorn - Opposition protestiert

In der Hauptstadt Kampala kam es am Freitag nach einer erneuten vorübergehenden Festnahme des unterlegenen Oppositionsführers Kizza Besigye zu teils gewaltsamen Protesten, Sicherheitskräfte setzten Tränengas ein, auch Schüsse waren zu hören. Mindestens 18 Menschen wurden verletzt.

Nach Auszählung von knapp der Hälfte der abgegebenen Stimmen lag der seit 30 Jahren regierende Museveni bei rund 62 Prozent, wie die Wahlkommission mitteilte.

Der stärkste seiner sieben Herausforderer, der 59-jährige Besigye, kam demnach auf rund 33 Prozent der Stimmen. Damit bleibt dem 71-jährigen Museveni vermutlich eine Stichwahl erspart. Museveni war im Januar 1986 an die Macht gekommen.

Nach dem Bekanntwerden erster Ergebnisse der Abstimmung vom Donnerstag umstellten Sicherheitskräfte Besigyes Parteizentrale, wie sein Wahlkampfmanager Wilberforce Kyambadde sagte. «Die haben uns hier eingesperrt. Die Polizei setzt im ganzen Viertel Tränengas ein», sagte er telefonisch der Nachrichtenagentur sda.

Besigye und andere Parteimitglieder seien von Sicherheitskräften abgeführt worden. Polizeisprecher Fred Enanga warf Besigye vor, er habe unter Verletzung des Wahlgesetzes Ergebnisse der Abstimmung veröffentlicht. Deshalb sei er vorübergehend festgenommen worden.

Besigye war bereits am Wahltag festgenommen und kurz darauf wieder freigelassen worden. Das US-Aussenministerium protestierte am Donnerstag scharf gegen seine Festnahme. «Solch eine Handlung stellt Ugandas Willen infrage, transparente und freie Wahlen abzuhalten, frei von Einschüchterung», hiess es. Auch im Wahlkampf war Besigye zeitweise festgenommen worden.

Seit dem Wahltag hat die Regierung auch soziale Netzwerke wie Twitter und Facebook blockiert. In der Sperre sahen viele Beobachter den Versuch, die Organisation von Protesten oder das Verbreiten von Berichten über Unregelmässigkeiten zu erschweren. Bei der Abstimmung am Donnerstag waren in dem ostafrikanischen Land rund 15 Millionen Menschen wahlberechtigt.