Ostschweizer Zollstellen bleiben erhalten
19 Arbeitsplätze hätten mit der Schliessung der Zollstellen eingespart werden können. Finanzminister Ueli Maurer sagte in der Debatte, «Sie können uns nichts ständig den Auftrag erteilen, Personal abzubauen und beim einzigen Ort, wo dies nun sichtbar wird, machen Sie Opposition.» Man habe mit den kantonalen Zollstellen Gespräche geführt und sei zum Schluss gekommen, dass die Schliessung dieser möglich wäre, zitiert das St.Galler Tagblatt Bundesrat Maurer.
Es ist keine Überraschung, dass der Nationalrat die Stellenstreichung abgelehnt hat. Es habe sich bereits abgezeichnet, dass das Parlament dagegen sei, schreibt das Tagblatt. Auch der Ständerat hat sich einstimmig gegen die Streichung der Stellen entschieden.
Die Ostschweizer Kantone haben sich im Vorfeld stark gegen die Schliessung der Zollstellen ausgesprochen, allen voran der Kanton Thurgau. 25'000 Unterschriften sammelte die FDP Oberthurgau für eine Petition gegen den Stellenabbau. Die Thurgauer Regierung sah mit der Schliessung den Fährbetrieb zwischen Romanshorn und Friedrichshafen bedroht.
(red)