OSZE beklagt Gewalt gegen Zivilbeobachter in der Ost-Ukraine

Immer öfter im Visier von Bewaffneten: die OSZE-Beobachter in der Ost-Ukraine. (Aufnahme von der Frontlinie in der Oblast Luhansk/Lugansk vom Juli 2015)
Immer öfter im Visier von Bewaffneten: die OSZE-Beobachter in der Ost-Ukraine. (Aufnahme von der Frontlinie in der Oblast Luhansk/Lugansk vom Juli 2015) © KEYSTONE/EPA/IVAN BOBERSKYY
Die OSZE beklagt eine zunehmende Drangsalierung ihrer Beobachter in den Konfliktgebieten in der Ost-Ukraine. Die Vorstands-Troika der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa traf sich am Dienstag zu einem Treffen in Berlin.

Den Vorsitz hat der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier. Die Rede war von “Gewaltdrohungen und Gewaltanwendung gegen Zivilbeobachter” in der Ost-Ukraine.

Solche Vorfälle seien “inakzeptabel”, hiess es in einer Erklärung. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden. Die Minister liessen in dem Statement offen, wen sie für das Vorgehen gegen die OSZE-Zivilbeobachter, die den Waffenstillstand überwachen, verantwortlich machen – die ukrainische Armee oder prorussische Separatisten.

Deutschland hat derzeit den Vorsitz der OSZE inne. Der Vorstands-Troika gehören ausserdem Serbien und Österreich an, deren Aussenminister an dem Treffen in Berlin teilnahmen.

In einer Erklärung äusserten die Minister “erhebliche Sorge” wegen der steigenden Zahl der Verstösse gegen die Waffenstillstandsvereinbarung in der Ost-Ukraine. Sie riefen die Konfliktparteien auf, sich an die Vereinbarungen des Minsk-Abkommens zu halten.

Themen des Berliner Treffens waren zudem der Streit zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach sowie die Gefahr durch den internationalen Terrorismus. Steinmeier lud die Aussenminister der OSZE-Staaten für den 1. September zu einem Treffen nach Potsdam ein, um über die Sicherheitslage in Europa zu beraten.

(SDA)


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