OSZE beklagt Verstösse gegen vereinbarte Waffenruhe in Ostukraine

31.12.2015, 15:34 Uhr

· Online seit 31.12.2015, 14:42 Uhr

Im Ukraine-Konflikt haben die OSZE-Beobachter im Krisengebiet beiden Seiten Verstösse gegen die vereinbarte Waffenruhe vorgeworfen. In der Ostukraine sei erneut mit Artillerie geschossen worden, obwohl das Kriegsgerät längst von der Frontlinie abgezogen sein müsste.

David Scarano

OSZE-Vertreter Hug regte angesichts der andauernden Probleme in der Ostukraine ein neues Abkommen an, in dem die drängendsten Fragen geregelt werden könnten. (Archiv)

Bildquelle: KEYSTONE/AP/DMITRY LOVETSKY

OSZE-Vertreter Hug regte angesichts der andauernden Probleme in der Ostukraine ein neues Abkommen an, in dem die drängendsten Fragen geregelt werden könnten. (Archiv)

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Alexander Hug von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sagte am Donnerstag in Kiew weiter, zudem hätten sowohl die ukrainischen Regierungseinheiten als auch die prorussischen Separatisten die Arbeit der OSZE-Beobachter behindert.

Angesichts der andauernden Probleme in der Ostukraine sollten alle Seiten über ein mögliches neues Abkommen nachdenken, in dem die drängendsten Fragen geregelt werden könnten, regte Hug an. Die Konfliktparteien hatten zwar bereits im Februar 2015 in Minsk einen Friedensplan vereinbart. Dessen Umsetzung verläuft aber schleppend.

Russland bekräftigte seine Kritik an der Ukraine. Die prowestliche Regierung in Kiew zeige keinen politischen Willen zum Dialog mit Vertretern des Gebiets Donbass, sagte Vizeaussenminister Grigori Karassin laut der Agentur Interfax in Moskau. Die Ukraine wirft ihrerseits Russland vor, mit der Unterstützung der Aufständischen die Umsetzung des Friedensplans von Minsk zu behindern.