OSZE fordert mehr Distanz in der Ukraine

«Separatisten und Regierungstruppen stehen sich stellenweise in einem Abstand von gerade einmal 50 Metern gegenüber», sagte Vize-Missionschef Alexander Hug in einem Interview mit der «Luzerner Zeitung» vom Samstag. Das führe unweigerlich zu Spannungen, die sich immer wieder in Gefechten entladen würden. Es brauche eine Entflechtung der Situation an der Kontaktlinie.

Der Konflikt befinde sich nicht etwa in einer Patt-Situation, vielmehr verzeichne die OSZE täglich Verstösse gegen das Waffenstillstandsabkommen. «Und das ist nur, was wir sehen können», sagte Hug. Die Beobachter würden immer wieder an ihrer Arbeit gehindert. So würde ihnen der Zutritt in Gebiete verweigert oder erst nach einem Tag gewährt. «Das kann nur einen Grund haben: Wir sollten nicht sehen, was dort geschieht.»

Er sei überzeugt, dass der Konflikt beigelegt werden könne. So habe sich etwa nach Inkrafttreten eines Waffenstillstandes Ende August die Lage innerhalb weniger Stunden entschärft. Das zeige deutlich, dass beide Seiten die volle Kontrolle über ihre Streitkräfte hätten und Feuergefechte jederzeit beenden könnten. «Unter dem Strich ist das Einstellen der Feindseligkeiten also eine reine Willenssache.»

Am Mittwoch hatten die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sowie die Präsidenten Russlands, Frankreichs und der Ukraine - Wladimir Putin, François Hollande und Petro Poroschenko - in Berlin über den stockenden Friedensprozess in der Ukraine beraten. Sie einigten sich darauf, im November einen neuen Zeitplan für die Umsetzung des Minsker Friedensabkommens vorzulegen.

Vorgesehen ist ausserdem der Rückzug ukrainischer Regierungstruppen und prorussischer Separatisten an vier Frontabschnitten. Zudem erklärte sich Russland bereit, dass OSZE-Beobachter in der Konfliktregion bewaffnet werden könnten. Die prorussischen Separatisten lehnten die Idee einer bewaffneten OSZE-Mission indes umgehend ab.

In dem Konflikt zwischen der prowestlichen Regierung und von Moskau unterstützten Aufständischen wurden seit 2014 nach UNO-Angaben fast 10'000 Menschen getötet.