Partei von Jemens Ex-Staatschef Saleh akzeptiert UNO-Friedensplan

Dies erklärte der Allgemeine Volkskongress, der bis zum Sturz Salehs im Frühjahr 2011 jahrzehntelang die Politik im Jemen dominiert hatte, am Mittwoch. Der Generalsekretär der Partei, Aref Suka, habe die Bereitschaft in einem Brief an UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon bekundet.

Zeitgleich fanden Gespräche des UNO-Sondergesandten Ismail Ould Cheikh Ahmed mit der Partei und den Rebellen im Sultanat Oman statt. Bislang waren alle Versuche der UNO gescheitert, den blutigen Konflikt im Jemen zu beenden.

Die Huthi-Rebellen hatten zusammen mit Saleh-treuen Armeeeinheiten im Januar die jemenitische Hauptstadt Sanaa unter ihre Kontrolle gebracht, bevor sie weiter nach Süden vorrückten. Als sie sich der Hafenstadt Aden näherte, floh Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi nach Saudi-Arabien.

Eine von Saudi-Arabien geschmiedete und geführte Militärallianz bombardiert die Aufständischen, um Hadi wieder zur Macht zu verhelfen. Im September kehrte der Präsident nach Aden zurück. In dem Konflikt wurden nach UNO-Angaben bereits etwa 4500 Menschen getötet.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition Kriegsverbrechen im Jemen vor. Neue Erkenntnisse führten zu «noch mehr Beweisen für rechtswidrige Luftschläge des saudisch geführten Bündnisses».

Von diesen hätten einige die Tragweite von Kriegsverbrechen, sagte Amnesty-Krisenberaterin Donatella Rovera zur Veröffentlichung eines entsprechenden Untersuchungsberichts am Mittwoch.

Für den Bericht wurden 13 tödliche Luftangriffe auf die Stadt Sada im Norden des bitterarmen Landes untersucht, bei denen nach Angaben von Amnesty etwa 100 Zivilisten starben, darunter 59 Kinder. Dabei sei auch international geächtete Streumunition eingesetzt worden.

Gleichzeitig forderte die Organisation Waffenexporteure wie die USA auf, sicherzustellen, dass verkauftes Kriegsgerät nicht zur Verletzung der Menschenrechte benutzt werde.