Polens Ex-Aussenminister Schetyna neuer Parteichef PO

Grzegorz Schetyna ist neuer Parteichef der liberalkonservativen Oppositionspartei Bürgerplattform.
Grzegorz Schetyna ist neuer Parteichef der liberalkonservativen Oppositionspartei Bürgerplattform. © KEYSTONE/EPA PAP/RADEK PIETRUSZKA
Polens ehemaliger Aussenminister Grzegorz Schetyna ist neuer Parteichef der liberalkonservativen Oppositionspartei Bürgerplattform (PO). Der 52-jährige Historiker löst die ehemalige Regierungschefin Ewa Kopacz an der Parteispitze ab.

Nach acht Regierungsjahren hatte die PO bei der Parlamentswahl vom Oktober 2015 gegen die Nationalkonservativen verloren. Schetyna war als einziger Kandidat angetreten. Die rund 17’500 PO-Mitglieder konnten seit Anfang des Jahres im Internet oder per Briefwahl abstimmen.

“Ich will, dass das ein guter Anfang wird”, sagte Schetyna am Dienstag nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses in Warschau. Demnach erhielt er 91 Prozent der abgegebenen Stimmen. Die Wahlbeteiligung betrug 52 Prozent.

“Wir müssen das Vertrauen in die PO wieder aufbauen”, sagte Schetyna. “Wir wollen wieder siegen, gegen diejenigen, die versuchen, unser Land von europäischen Wegen abzubringen.”

Nach umstrittenen Gesetzesreformen der Nationalkonservativen, die im Warschauer Parlament die absolute Mehrheit haben, hat die EU-Kommission vor kurzem ein Prüfverfahren über die Rechtsstaatlichkeit in Polen eingeleitet.

(SDA)


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