Pressefreiheit verschlechtert sich weltweit – Schweiz in Top-Ten

Mikrofone vor einer Medienkonferenz: Die Schweiz ist in Sachen Pressefreiheit in der Rangliste wieder gestiegen. (Symbolbild)
Mikrofone vor einer Medienkonferenz: Die Schweiz ist in Sachen Pressefreiheit in der Rangliste wieder gestiegen. (Symbolbild) © KEYSTONE/ARNO BALZARINI
Journalisten und unabhängige Medien stehen nach Angaben der Reporter ohne Grenzen (ROG) weltweit unter zunehmendem Druck. In der internationalen Rangliste der Pressefreiheit 2016 belegt Finnland erneut den Spitzenrang; die Schweiz machte viel Boden gut. Die Schweiz sprang vom 20. auf den 7.

Rang, wie ROG am Mittwoch mitteilte. Sie gehört somit zu den Ländern, das punkto Pressefreiheit binnen Jahresfrist die grössten Fortschritte gemacht hat.

Die Organisation begründet dies vor allem mit dem schlechteren Abschneiden anderer Länder wie Deutschland, Kanada oder die tschechische Republik. Ausserdem habe es 2015 keine schwerwiegenden Fälle gegeben wie die “Affäre Giroud” im Wallis oder der “Fall Hanfdealer” im Jahr davor.

Eine durchzogene Bilanz zieht ROG bezüglich des Öffentlichkeitsprinzips. Während der Kanton Graubünden ein Öffentlichkeitsgesetz plane, seien entsprechende Pläne in Luzern und im Thurgau gescheitert.

Positiv wertet ROG, dass das Bundesgericht Ende 2015 das Öffentlichkeitsprinzip gestützt habe. Gleichzeitig beobachte die Organisation den Trend innerhalb der Bundesverwaltung, “bestimmte Bereiche vom Öffentlichkeitsprinzip auszuschliessen”.

Die weltweite Bilanz sieht eher düster aus: In allen Weltregionen sei ein Rückgang der Freiräume für Medien zu beobachten, schreibt ROG.

“Zunehmend autokratische Tendenzen in Ländern wie Ägypten, Russland oder der Türkei tragen zu diesem Trend ebenso bei wie die bewaffneten Konflikte etwa in Libyen, Burundi und dem Jemen”, heisst es. Negative Folgen hätten auch die Bestrebungen der Regierungen in Ländern wie Polen und Ungarn, staatliche und private Medien stärker zu kontrollieren.

An der Spitze der Rangliste stehen erneut nordische Länder – Finnland (1), Norwegen (3) und Dänemark (4). In die Gruppe stiessen neu die Niederlande (2) hinzu.

Den grössten Sprung nach vorne machte mit 30 Rängen Tunesien (126). Auch in der Ukraine und in Sri Lanka verzeichnete ROG grosse Fortschritte bei der Freiheit der Medien.

Am schlechtesten ist es dem Ranking zufolge um die Pressefreiheit in den Diktaturen Turkmenistan, Nordkorea und Eritrea bestellt. Sie landeten wie im Vorjahr auf den letzten drei Plätzen der 180 Länder.

In Syrien (177) seien Journalisten gezielter und teils bestialischer Gewalt ausgesetzt. In Ägypten (159) sind laut ROG mehr als 20 Journalisten wegen ihrer Arbeit in Haft. Die Türkei steht ebenfalls weit hinten – auf Platz 151.

Zu den Ländern, die deutlich abrutschten, gehört Polen, das mit seiner neuen Regierung einen strengeren Kurs fährt. Das Land fiel um 29 Plätze auf Rang 47. Absteiger sind auch Brunei und Tadschikistan.

Die Rangliste versucht, den Grad der Freiheit wiederzugeben, die Journalisten, Blogger und Medien in 180 Ländern haben. Ihre Grundlage ist ein Fragebogen zu unabhängiger journalistischer Arbeit, den Reporter ohne Grenzen in 20 Sprachen an Journalisten, Wissenschaftler, Juristen und Menschenrechtsverteidiger weltweit verschickt. Das aktuelle Ranking bezieht sich auf das Jahr 2015.

(SDA)


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