Rassismus hat im EU-Parlament keinen Platz

Die griechische Neonazipartei “Goldene Morgenröte” hält mit ihren rassistischen Kommentaren auch im EU-Parlament nicht zurück. Irgendwann wurde es aber dem Parlamentspräsidenten Martin Schulz zu viel. “Mit mir nicht”, meinte Schulz und schickte den Parlamentarier aus dem Saal.

Eleftherios Synadinos, der Abgeordnete der Neonazipartei “Goldene Morgenröte”, schimpfte am Mittwoch im EU-Parlament über die Türken.  Er bezeichnete sie pauschal als “dumme und schmutzige Barbaren”, der “einzige effektive Weg, mit dem Türken umzugehen, ist mit der Faust und mit Entschlossenheit”.

Da platzte dem Parlamentspräsidenten Martin Schulz der Kragen und er verwies den griechischen Politiker des Saals. Schulz musste sogar mit einem Rauswurf durch die Saaldiener drohen, die meisten Abgeordneten applaudierten.

Die Aktion hat ein Nachspiel. Schulz verlangt eine “Grundsatzentscheidung”. Er sieht eine “systematische Überschreitung von roten Linien”. Synadinos wird noch angehört und anschliessend wird wird über Sanktionen entschieden. Möglich ist sogar ein zeitweiliger Ausschluss vom Parlament, verbunden mit dem Entzug von Tagegeldern und Spesen.

(red.)


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