Reimann ist Ostschweizer Vorstoss-Champion

Das «St.Galler Tagblatt» hat die Aktivitäten der Ostschweizer Vertreter in Bundesbern unter die Lupe genommen und nachgerechnet, wer wie viele Vorstösse eingereicht hat. Der klar fleissigste Politiker punkto Vorstössen war der Lukas Reimann mit 70 Fragen und Vorschlägen, gefolgt von SVP-Parteikollege Roland Rino Büchel (54) und dem Thurgauer GLP-Mann Thomas Böhni (43). National am aktivsten war Susanne Leutenegger-Oberholzer (SP/BL) mit 148 Vorstössen.

Gemächlicher liess es dagegen der St.Galler CVP-Nationalrat Markus Ritter angehen. Von ihm wurden in der Legislatur von 2011 und 2015 nur vier Vorstösse gezählt. «Jeder Parlamentarier soll sich seiner Verantwortung bewusst sein, dass mit Steuergeldern sorgsam umgegangen werden muss», sagt der Präsident des Bauernverbandes gegenüber dem Tagblatt. Immerhin verursache die Beantwortung eines Vorstosses durch den Bundesrats jeweils Kosten von durchschnittlich 6'100 Franken.

In den vergangenen Jahren hat die Anzahl der Vorstösse kontinuierlich zugenommen. Waren es zwischen 1999 und 2003 noch 4'600 Vorstösse, waren es zuletzt über 8'000. Daran stören sich mittlerweile gar die Politiker selbst. Am Montag wird dieses Thema - einmal mehr - Thema im Ständerat sein. Fabio Abate (FDP/TI) plant Vorschläge zur Eindämmung der Flut einzureichen. Zuletzt war eine Reduktion - beispielsweise durch eine Reduktion auf zwei Vorstösse pro Politiker und Session - im Jahr 2011 gescheitert.