Renzi und Hollande fordern verstärkten Einsatz gegen Terrorismus

Renzi und Hollande sprachen sich für einen verstärkten Einsatz gegen den internationalen Terrorismus aus. Der französische Präsident und seine Minister wurden von Renzi am Dienstagnachmittag vor dem Palazzo Ducale (Dogenpalast) mit militärischen Ehren empfangen.

Der Gipfel wurde Valeria Solesin gewidmet, der venezianischen Studentin, die beim Terroranschlag auf das Bataclan-Konzerthaus in Paris am 13. November ums Leben gekommen war. Renzi und Hollande trafen nach dem Gipfel Solesins Eltern. «Die europäischen Werte sind die Werte der gesamten Menschheit», sagte Hollande.

Renzi wiederholte seine Forderung vom Montag, dass im Falle einer Vereinbarung mit der Türkei in der Flüchtlingskrise ganz klar auf die Einhaltung der Pressefreiheit verwiesen werden müsse: «Mit Nachdruck möchte ich betonen, dass die Pressefreiheit für Frankreich und für Italien ein grossartiger Wert ist, ebenso wie für alle, die an die europäischen Werte glauben.»

Die türkische Regierung hatte vor wenigen Tagen die grösste Oppositionszeitung des Landes, «Zaman» («Zeit»), unter ihre Kontrolle gebracht und damit viel Kritik ausgelöst. Die Verhandlungen in Brüssel seien «lang, sehr lang, viel zu lang» gewesen, sagte Renzi.

Hollande drängte die EU zum Dialog mit Russland und der Türkei zur Lösung der Krise in Syrien. «Wir müssen den fragilen Waffenstillstand nützen, damit es zu Verhandlungen kommt», meinte Hollande.

Zugleich müsse sich die internationale Gemeinschaft für eine Regierung in Libyen einsetzen. «Auch in diesem Fall muss der Kampf gegen den Islamischen Staat jedoch geführt werden. Europa muss handeln. Wir müssen sowohl in Libyen als auch in Syrien den Terrorismus bekämpfen», sagte Hollande.

Renzi hatte zuletzt immer wieder bekräftigt, dass sich Italien nicht an einem Militäreinsatz in Libyen beteiligen wolle.

Italien und Frankreich unterzeichneten mehrere bilaterale Vereinbarungen, darunter ein Protokoll zur Finanzierung der umstrittenen Hochgeschwindigkeitsstrecke (TAV) durch Alpentäler zwischen Turin und Lyon. «Endlich wird dieses Projekt Realität», sagte Hollande.

Vor den Gesprächen hatten zahlreiche Menschen auf Booten gegen den Bau der umstrittenen Hochgeschwindigkeitsstrecke demonstriert.