Samthandschuhe bei Streitthema Südchinesisches Meer an ASEAN-Gipfel

Premierminister Li Keqiang habe sich die Stellungnahmen der anderen aber nur mit stoischem Blick angehört, berichtete der philippinische Kommunikationsminister Martin Andanar am Mittwoch in der laotischen Hauptstadt Vientiane.

Li sagte, das Thema könne nicht die Beziehungen insgesamt beherrschen, die sich in eine sehr positive Richtung entwickelten. Die Staats- und Regierungschefs vereinbarten einen heissen Draht zwischen den Aussenministern ASEANS und Chinas, um Spannungen möglichst frühzeitig zu vermeiden.

Niemand im Raum habe darauf gepocht, dass China sich an das Schiedsurteil vom Juli hält, das die chinesischen Ansprüche auf ganzer Linie abgeschmettert hat, sagte Andanar. Für alle ASEAN-Länder ist China ein wichtiger Handelspartner.

China erkennt die Zuständigkeit der Schiedsstelle für diesen Fall nicht an und hat angekündigt, das Urteil zu ignorieren. «Länder wie die Philippinen und Singapur haben die Wichtigkeit von Rechtsgrundsätzen betont, und dass man die internationalen Einrichtungen respektiert», sagte Andanar.

China beansprucht fast das ganze Meeresgebiet bis vor die Küsten Vietnams und der Philippinen. Es hat dort Land an Atollen aufgeschüttet, Wachtürme und eine Landebahn gebaut und verscheucht philippinische und vietnamesische Fischer mit seiner Küstenwacht. Für die Ansprüche gebe es keine Grundlage, hiess es in dem Schiedsspruch.

Am Donnerstag treffen die ASEAN-Spitzen beim Ostasien-Gipfel mit Vertretern Chinas, Japans, Südkoreas, Indiens, Russlands Australiens, Neuseelands und US-Präsident Obama zusammen.

Obama nutzte seine letzte Asienreise vor dem Ausscheiden aus dem Amt zur Besichtigung der alten Königsstadt Luang Prabang. Er stellte sich dort auch den Fragen von 400 jungen Teilnehmern aus allen ASEAN-Ländern.