Schweiz fordert Untersuchung von Gasangriff

Die Schweiz fordert eine Untersuchung des vermeintlichen Giftgasangriffs in Syrien, bei dem zahlreiche Menschen getötet worden sind. (Archivbild vom 4. April 2017)
Die Schweiz fordert eine Untersuchung des vermeintlichen Giftgasangriffs in Syrien, bei dem zahlreiche Menschen getötet worden sind. (Archivbild vom 4. April 2017) © KEYSTONE/AP Qasioun News Agency/UNCREDITED
Die Schweiz fordert eine Untersuchung der Hintergründe des Giftgasangriffs vom Dienstag in Syrien. Bern appelliere an alle Konfliktparteien in Syrien, den Einsatz von Chemiewaffen zu unterlassen, hiess es in einer Erklärung des Aussendepartements vom Mittwochabend.

Ausserdem hätten alle Beteiligte die Verpflichtungen des humanitären Völkerrechts einzuhalten, schrieb das EDA weiter. Die UNO und die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hätten den Gebrauch von Chemiewaffen im Verlauf des Konfliktes in Syrien schon mehrfach nachgewiesen. Die Schweiz verurteile die Verwendung chemischer Waffen in aller Schärfe und unterstreiche, dass deren Einsatz allen Konfliktparteien jederzeit und unter allen Umständen untersagt sei.

Neue Übergriffe müssten unbedingt verhindert werden und schwere Verbrechen dürften nicht ungeahndet bleiben, unabhängig davon, von welcher Seite sie begangen worden seien, schrieb das EDA.

Die Schweiz sei mit der Analyse von Proben aus Syrien durch das Labor Spiez aktiv an der Aufarbeitung zahlreicher Vorfälle beteiligt und habe verschiedene Syrien-spezifische UNO- und OPCW-Missionen finanziell, materiell und personell unterstützt.

Anlass für die Verlautbarung des EDA war ein vermeintlicher Giftgasangriff in Syrien. Die Zahl der Todesopfer stieg nach Angaben von Aktivisten auf 72. Bisher war von 58 Toten berichtet worden.

Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte, sind unter den Toten in der Stadt Chan Scheichun in der nordwestlichen Provinz Idlib auch 20 Kinder. Nach Angaben der russischen Regierung hatte die syrische Luftwaffe in der Nähe der Stadt ein Lager von Rebellen mit Giftstoffen getroffen.

Die USA gaben der Regierung von Baschar al-Assad die Schuld für den mutmasslichen Giftgasangriff in Syrien und deuteten einen möglichen Alleingang für Vergeltung. «Für mich sind damit eine ganze Reihe von Linien überschritten worden», sagte US-Präsident Donald Trump am Mittwoch in Washington.

Trumps UNO-Botschafterin Nikki Haley sagte fast zeitgleich im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York, Staaten seien beim Scheitern der Weltgemeinschaft manchmal «zu eigenen Massnahmen gezwungen».

Der UNO-Sicherheitsrat ging nach einer Sitzung zum Thema Giftgas ergebnislos auseinander. Zur Abstimmung über eine von den USA, Frankreich und Grossbritannien eingebrachten Resolution kam es nicht. Mit der zweiseitigen Resolution sollte der mutmassliche Angriff scharf verurteilt und eine rasche Aufklärung gefordert werden.

Russlands stellvertretender UNO-Botschafter Wladimir Safronkow griff seinen britischen Amtskollegen Matthew Rycroft direkt an: “Haben Sie überhaupt geprüft, was Sie geschrieben haben? Dieser Entwurf wurde hastig vorbereitet und überhaupt nicht gründlich.”

Sanktionen sah der UNO-Resolutionsentwurf nicht vor, forderte für Untersuchungsteams der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) aber detaillierte Angaben über Lufteinsätze des syrischen Militärs sowie Zugang zu relevanten Militärflugplätzen. Erst im Februar hatten Russland und China mit ihrem Veto Sanktionen gegen die syrische Regierung wegen dessen Chemiewaffeneinsätzen verhindert

(SDA)


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