Sommaruga ruft zum Schutz von Flüchtlingen auf

Es sei eine grosse Ehre für die Schweiz, die Konferenz der «Kontaktgruppe zentrales Mittelmeer» zu präsidieren, sagte Sommaruga am Montag vor den Teilnehmenden. Die europäischen und afrikanischen Länder seien aufeinander angewiesen, um die Komplexität der Situation zu verstehen. Kein Land, keine Institution und keine Organisation könne die Herausforderungen alleine bewältigen.

Auf der Migrationsroute spiele sich eine humanitäre Tragödie ab, stellte Sommaruga fest. Vor einigen Wochen sei sie im Niger gewesen und habe mit Migranten gesprochen, die aus Libyen gekommen seien und Schreckliches berichtet hätten - von Folter, Durst, Vergewaltigung, Zwangsarbeit und Toten, die in der Wüste zurückgelassen worden seien.

Sie sei überzeugter denn je, dass die Eindämmung der Überfahrten über das Mittelmeer einhergehen müsse mit einer Verbesserung des Schutzes von Flüchtlingen und Migranten, sagte Sommaruga. Bisher sei diese wichtige Thematik auf der Strecke geblieben.

Migration sei ein schwieriges Thema, das wüssten die Ministerinnen und Minister aus Erfahrung. Es sei das Thema, das am häufigsten von Populisten instrumentalisiert werde, um die Gesellschaft zu spalten. Auch deshalb sei es wichtig, dass die Staaten - afrikanische und europäische - zusammenarbeiteten.

Alle seien sich bewusst, dass eine politische Lösung des Libyenkonflikts eine notwendige Voraussetzung dafür sei, die Migrationsbewegungen nach Europa längerfristig zu stabilisieren, sagte Sommaruga weiter.

«Unsere Aufgabe ist es aber, auf die Notsituation eine Antwort zu finden - auf die Not der verletzlichen Kinder, Frauen und Männer auf der Route und in den Haftzentren, die dem Gesetz des Stärkeren ausgeliefert sind.»

Sommaruga begrüsste das gemeinsame Engagement, um konstruktive, kohärente und realistische Lösungen für die Probleme zu finden. «Wir haben eine Verantwortung gegenüber der Humanität», sagte sie. Den Schutz ins Zentrum zu stellen, sei evident.

Die Migration sei eine grosse Herausforderung in einer Welt der schreienden Ungerechtigkeiten - in einer Welt, in der Konzerne, die den Reichtum der afrikanischen Länder ausbeuteten, ohne dass die lokale Bevölkerung und Wirtschaft davon profitierten. «Wir müssen auch dafür kämpfen, dass dieses Thema endlich ernst genommen wird», sagte Sommaruga. Es handle sich um eine wichtige Fluchtursache.

Bundespräsidentin Doris Leuthard hatte die Konferenz am Morgen eröffnet. Sie bezeichnete die Migration als eine der grossen Herausforderungen der heutigen Zeit.