SP fordert Rücktritt von Kapo-Kommandant
Der Umgang mit dem Neonazitreffen sei «unprofessionell und fahrlässig» gewesen, schreibt die SP des Kanton St.Gallen in einem Communiqué. Die SP forderte nach dem Nazi-Aufmarsch in Unterwasser unter anderem, dass keine Bewilligungen mehr an Musikgruppen mit menschenverachtenden Inhalten erteilt würden und dass die Polizei in Zukunft härter durchgreifen und nicht mehr weg sehen sollte.
«Herausforderung von Rechtsextremen nicht gewachsen»
Laut der SP St.Gallen sind beim PNOS-Treffen vom vergangenen Wochenende in Kaltbrunn diese Forderungen nicht erfüllt worden. «Es ist offensichtlich, das die Spitze der St.Galler Kantonspolizei der Herausforderung von rechtsextremen Aufmärschen nicht gewachsen ist», schreibt die SP in ihrer Mitteilung.
Die SP kritisiert auch den Mediensprecher der Kantonspolizei, Gian Andrea Rezzoli. Er verniedliche Nazilieder, -parolen und -gesten in fahrlässiger Weise. «Demgegenüber wird eine Gegendemonstration eingekesselt und aufgelöst», wird der SP-Grüne-Fraktionspräsident Peter Hartmann zitiert.
Die PNOS-Veranstaltung in Rapperswil war allerdings polizeilich bewilligt, für die Gegen-Demonstration am Bahnhof lag keine Bewilligung vor.
Auftritt trotz Einreiseverbot
Gestern hatte die Kantonspolizei ihren Einsatz bei der PNOS-Veranstaltung gerechtfertigt. Der Sänger der rechtsextremen Band Flak war bei der Feier aufgetreten, trotz Einreiseverbot. Die Polizei hatte eine Einreisesperre beim Bundesamt für Polizei beantragt, um den Auftritt des Musikers zu verhindern. Obwohl die Grenzbehörde informiert war und die Polizei mehrere Fahrzeuge und Personen kontrolliert habe, konnte der deutsche Sänger unerkannt nach Kaltbrunn in das Versammlungslokal gelangen.
«Aus Gründen der Verhältnismässigkeit im Rahmen des Gesamteinsatzes entschied sich die Kantonspolizei St. Gallen, dem Mann erst nach seinem Auftritt das Einreiseverbot auszuhändigen», hiess es im Communiqué. Nach der Veranstaltung wurde der Mann an die Grenze gebracht. Weder die PNOS noch die Musikgruppe FLAK sind in der Schweiz verboten, betont die Polizei.