Spanien: Rajoy verliert Parlamentsabstimmung über seine Wiederwahl

Mariano Rajoy am Mittwoch im Parlament in Madrid.
Mariano Rajoy am Mittwoch im Parlament in Madrid. © Keystone/EPA EFE/FERNANDO ALVARADO
In Spanien hat der amtierende Ministerpräsident Mariano Rajoy am Mittwochabend eine Vertrauensabstimmung zur Regierungsbildung verloren. Er konnte nur 170 Stimmen im Parlament in Madrid auf sich vereinen, 180 Abgeordnete votierten gegen ihn.

Für die im ersten Wahlgang erforderliche absolute Mehrheit fehlten dem konservativen Regierungschef Rajoy am Mittwoch nach einer erbitterten Debatte im Parlament sechs Stimmen. Bei einer zweiten Abstimmung, die für Freitag geplant ist, würde eine einfache Mehrheit reichen.

Da sich die spanischen Parteien seit Monaten bei der Regierungsbildung gegenseitig blockieren, könnten Ende des Jahres die dritten Parlamentswahlen binnen eines Jahres in Spanien nötig werden.

Der Vorsitzende der konservativen Volkspartei (PP) hatte sich am Sonntag die Unterstützung der liberalen Partei Ciudadanos gesichert. Diese will sich nicht an der Regierung beteiligen, eine PP-Regierung aber unterstützen, um zu verhindern, dass die Spanier im Dezember erneut an die Urnen gerufen werden. Allein die Stimmen von Ciudadanos reichen für eine Regierungsmehrheit aber nicht aus.

Der Vorsitzende der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE), Pedro Sánchez, hatte dagegen bereits am Montag angekündigt, dass seine Partei eine Wiederwahl Rajoys nicht unterstützen werde.

(SDA)


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