Rajoy erhält in Spanien Auftrag zur Regierungsbildung

Der spanische König Felipe (links) und der Chef der Sozialisten, Pedro Sanchez.
Der spanische König Felipe (links) und der Chef der Sozialisten, Pedro Sanchez. © KEYSTONE/AP EFE Pool/ANGEL DIAZ
Gut einen Monat nach der Parlamentsneuwahl in Spanien hat König Felipe VI. den geschäftsführenden konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy mit der Regierungsbildung beauftragt. Rajoy muss sich nun auf die schwierige Suche nach einem Koalitionspartner machen.

“Ich habe dem König gesagt, dass ich noch nicht die nötige Unterstützung habe, den Auftrag aber dennoch annehme”, erklärte Rajoy am Donnerstagabend in Madrid nach einem Treffen mit Felipe.

Das Gespräch mit Rajoy hatte die dreitägige Konsultationsrunde Felipes mit mehreren Parteichefs abgeschlossen. Dabei hatte der König am Donnerstag im Zarzuela-Palast nordwestlich von Madrid auch den Vorsitzenden der Sozialisten (PSOE), Pedro Sánchez, empfangen.

Sánchez sagte danach vor Journalisten, er habe Felipe mitgeteilt, dass die PSOE-Abgeordneten bei einer eventuellen Abstimmung über eine Kandidatur von Rajoy im Madrider Parlament mit “Nein” votieren würden.

Rajoy würde am liebsten mit der PSOE eine grosse Koalition nach deutschem Vorbild bilden. Die Alternative wäre für die Konservativen eine Minderheitsregierung, wie Rajoy am Donnerstagabend auf seiner Medienkonferenz bekräftigte. Diese wäre aber nur bei einer Enthaltung der Sozialisten möglich.

Rajoy warnte nun, man müsse unter allen Umständen eine zweite Neuwahl verhindern und so schnell wie möglich eine Regierung bilden. Auf das Land warteten grosse Herausforderungen wie die Stärkung der Wirtschaft und die separatistischen Bestrebungen in Katalonien.

“Ab morgen werde ich die Verhandlungen (zur Regierungsbildung) wieder aufnehmen, diesmal aber mit dem Auftrag des Königs”, kündigte Rajoy an. Der 61-Jährige will dabei die “Anstrengungen verdoppeln”. Die Bildung einer neuen Regierung “hängt aber nicht nur von mir ab”, betonte er.

Bei der Neuwahl vom 26. Juni hatte Rajoys konservative Volkspartei (PP) sich zwar vor den Sozialisten als stärkste Partei behauptet, die im Dezember verlorene absolute Mehrheit allerdings erneut deutlich verpasst. Zudem kamen zwei neue Parteien in den zweistelligen Bereich und brachen damit das langjährige Zwei-Parteien-System in Spanien auf: das Linksbündnis um Podemos sowie die Liberalen von Ciudadanos.

Unter den grösseren Parteien der viertgrössten Volkswirtschaft der Eurozone fand Rajoy bisher aber keinen Bündnispartner. Der PP werden vor allem die vielen Korruptionsfälle sowie die strenge Sparpolitik der vergangenen Jahre vorgehalten.

(SDA)


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