Rajoy verzichtet auf Regierungsbildung

Will nicht mehr: Der amtierende spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy im Parlament in Madrid (Aufnahme vom 13. Januar).
Will nicht mehr: Der amtierende spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy im Parlament in Madrid (Aufnahme vom 13. Januar). © KEYSTONE/AP/DANIEL OCHOA DE OLZA
Spaniens konservativer Ministerpräsident Mariano Rajoy hat den Auftrag von König Felipe VI. zur Bildung einer Regierung abgelehnt. Das teilte das Königshaus am Freitagabend in Madrid mit. Felipe hatte zuvor Rajoy in der Königsresidenz Palacio de la Zarzuela nordwestlich von Madrid empfangen.

Der Monarch werde nun die vor fünf Tagen begonnenen Konsultationen mit den im Parlament vertretenen Parteien fortsetzen, hiess es in einem Mitteilung.

Rajoys Volkspartei (PP) war aus der Parlamentswahl am 20. Dezember zwar erneut als stärkste Kraft hervorgegangen, hatte aber die absolute Mehrheit verloren. Beim Versuch einer Regierungsbildung war der 60-Jährige bisher überhaupt nicht vorangekommen. Die Chefs der anderen grösseren Parteien hatten ihm die Unterstützung verweigert.

Am Nachmittag hatte bereits die linke Protestpartei Podemos (Wir Können) bekanntgebeben, sie wolle bei der Regierungsbildung mitmischen. Ihr Chef Pablo Iglesias sagte nach einem Treffen mit dem König, er stehe für ein Bündnis mit den Sozialisten und weiteren linken Kräften im Parlament bereit.

(SDA)


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