Frauen-Demo gegen Maduro in Venezuela

Die nationale Wahlbehörde (CNE) hatte am Donnerstag die für kommende Woche geplante Unterschriftensammlung für ein Abwahlreferendum abgesagt. Die CNE begründete die Absage mit Unregelmässigkeiten bei der ersten Unterschriftensammlung im April, bei der die Opposition mindestens ein Prozent aller Wahlberechtigten hinter sich bringen musste.

Vom 26. bis 28. Oktober hätten die Unterschriften von 20 Prozent der Wahlberechtigten gesammelt werden müssen, die ein Referendum fordern - das entspricht fast vier Millionen. Angesicht der grossen Unzufriedenheit mit Maduros Regierungsführung galt es als wahrscheinlich, dass diese Marke überschritten wird.

Die Opposition wirft den regierenden Sozialisten vor, den Prozess absichtlich zu verzögern. Fände das Referendum vor Ablauf der halben Amtszeit Maduros am 10. Januar statt, müsste es im Fall einer Abwahl binnen eines Monats Neuwahlen geben. Nur so könnte es zu einem echten Machtwechsel kommen. Wenn die Volksbefragung später stattfindet, übt der Vizepräsident das Amt bis zum Ende der Wahlperiode im Januar 2019 aus.