Thals Gemeindepräsident angezeigt

In Thal ist die Stimmung getrübt.
In Thal ist die Stimmung getrübt. © Ralph Ribi/St.Galler Tagblatt
Der Thaler Gemeindepräsident soll persönliche Daten von Sozialhilfeempfängern veröffentlicht haben. Er wehrt sich gegen die Vorwürfe. 

Gegen den Thaler Gemeindepräsidenten Robert Raths ist eine anonyme Anzeige wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses eingegangen. An einer öffentlichen Versammlung Mitte März habe er die Namen, Adressen und die Höhe der Bezüge von Sozialhilfebezügern genannt.

Transparent informiert

Robert Raths wehrt sich gegen den Vorwurf im im St.Galler Tagblatt. An der Vorversammlung zur Bürgerversammlung habe er “im Sinne der Demokratie, der Bürgernähe und möglichst grosser Transparenz” über Budgetüberschreitungen informiert. Dabei habe er auch auf einen unvorhersehbaren Sozialfall einer Frau, die nicht in Thal wohnt, aufmerksam gemacht. Er nannte die Höhe der Leistungen – 385’000 Franken – und einen “bewusst falschen” Wohnkanton und den Nachnamen der Frau – ein in Thal weit verbreiteter Nachname.

Während seiner Schilderungen habe er einen Beschluss der Sozialen Dienste Thal-Rheineck zur Unterstützung der Frau und ihrer Familie in die Höhe gehalten. Er sei aber weit genug von den Anwesenden weg gestanden, so dass niemand den Text hätte lesen können. Zudem habe er heikle Stellen abgedeckt.

“Es ist das Recht der Stimmberechtigten, dass sie bezüglich Budgetüberschreitungen und über deren Gründe informiert werden”, sagt Raths dem Tagblatt. Dabei habe er darauf geachtet, dass keinerlei Rückschlüsse auf die betroffenen Personen gezogen werden können.

Vermutung über Herkunft der Anzeige

Der Gemeindepräsident hat eine Vermutung, wer die Anzeige eingereicht hat, will aber keine Namen nennen. Sie liegt nun bei der kantonalen Anklagekammer.

Es ist nicht das erste Mal, dass in Thal Unstimmigkeiten herrschen. In den vergangenen Jahren gab es immer wieder Streitigkeiten zwischen dem Gemeinderat und dem Schulrat wegen dem Lehrplan.

(red)


Newsletter abonnieren
0Kommentare
noch 1000 Zeichen