Thurgau entscheidet sich für E-Voting der Post

Danach sollen auch die Einwohnerinnen und Einwohner einiger weniger Thurgauer Pilotgemeinden das E-Voting nutzen können, wie die Post am Montag mitteilte. Der Thurgau habe sich im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung für die Post als Lieferantin entschieden. Er ist der vierte Kanton schweizweit, welche die Lösung der Post nutzen will.

Bereits eingesetzt wird das Post-E-Voting in den Kantonen Neuenburg und Freiburg. Der Kanton Basel-Stadt hat sich ebenfalls für dieses System ausgesprochen, nachdem er vorher das vom Kanton Genf entwickelte E-Voting getestet hatte. Die Genfer Lösung «CHVote» nutzen derzeit neben Genf die Kantone St.Gallen, Aargau, Bern und Luzern.

Bisher dürfen E-Voting-Systeme erst für einen Teil aller Stimmberechtigten genutzt werden, nämlich 30 Prozent. Damit mehr Menschen ihre Stimme elektronisch abgeben können, müssen die Systeme strengere Anforderungen der Bundeskanzlei erfüllen, wie es in der Mitteilung heisst.

Die Post habe ihr E-Voting durch externe Zertifizierungsstellen daraufhin geprüft. Demnach erfülle die Lösung als erste schweizweit die höheren Anforderungen in Sachen Sicherheit und Verifizierbarkeit und könne deshalb für bis zu fünfzig Prozent der Stimmberechtigten eingesetzt werden.

Damit tatsächlich die Hälfte aller Stimmberechtigten elektronisch abstimmen kann, braucht es allerdings noch die Grundbewilligung des Bundesrates für die betreffenden Kantone. Diese Bewilligung werde jeweils für einen begrenzten Zeitraum vergeben, wie die Post schreibt.

Bis 2018 will die Post die noch höheren Anforderungen für die Zulassung für hundert Prozent aller Stimmberechtigten erfüllen. E-Voting soll nach dem Willen des Bundesrates bis 2019 von einer Mehrheit der Kantone angeboten werden.