Erdogan nennt Hitler-Deutschland als Beispiel

Mit dem Verweis auf Hitler-Deutschland verteidigte Erdogan den von ihm angestrebten Ausbau der Machtbefugnisse des Präsidenten in der Türkei. «In einem Einheitssystem (wie in der Türkei) kann ein Präsidialsystem sehr gut bestehen. Es gibt aktuell Beispiele in der Welt und auch Beispiele in der Geschichte. Sie sehen das Beispiel dazu in Hitler-Deutschland», sagte er am Donnerstagabend laut Zeitungsberichten vor Journalisten.

Erdogans Metapher über «Hitler-Deutschland» sei von einigen Nachrichtenquellen verzerrt und ins Gegenteil verdreht worden, erklärte das Präsidialamt in Ankara daraufhin.

Mit seinen Bemerkungen habe er zeigen wollen, dass ein Präsidialsystem auch in einem Einheitsstaat existieren könne und nicht zwangsläufig ein föderales System brauche und dass weder ein präsidiales noch ein parlamentarisches System eine Garantie gegen Machtmissbrauch böten.

«Wenn das System missbraucht wird, kann es zu einer schlechten Führung kommen, die in Katastrophen wie in Hitler-Deutschland enden.» Wichtig sei eine gerechte Führung, die den Interessen der Nation diene. Es sei inakzeptabel, den Eindruck zu erwecken, Erdogan stelle Hitler-Deutschland in einem positiven Licht dar, erklärte das Präsidialamt.