EU und Türkei einigen sich auf Flüchtlingspakt

Nach seinen Verhandlungen mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutolgu will EU-Ratspräsident Donald Tusk den EU-Staats- und Regierungschefs die Ergebnisse vorlegen. Er empfiehlt den "überarbeiteten" Erklärungsentwurf ohne weitere Änderungen zur Annahme.
Nach seinen Verhandlungen mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutolgu will EU-Ratspräsident Donald Tusk den EU-Staats- und Regierungschefs die Ergebnisse vorlegen. Er empfiehlt den "überarbeiteten" Erklärungsentwurf ohne weitere Änderungen zur Annahme. © KEYSTONE/AP/GEERT VANDEN WIJNGAERT
Die EU und die Türkei haben sich auf einen Flüchtlingspakt geeinigt. Das twitterte Gipfelchef Donald Tusk am Freitag. Die litauische Präsident Dalia Grybauskaite verkündete ebenfalls auf Twitter, ab Sonntag beginne die Rückführung von Flüchtlingen in die Türkei.

Der Pakt sieht nämlich vor, dass neu in Griechenland irregulär ankommende Flüchtlinge und Migranten in die Türkei zurückgeschickt werden können. Im Gegenzug soll die EU für jeden zurückgeschafften Syrer einen Syrer legal aufnehmen.

Laut vorbereiteter Abschlusserklärung hatte die EU der Türkei insgesamt 72’000 Plätze zur legalen Aufnahme von Syrern angeboten. Falls diese Zahl überschritten werde, solle die Regelung zunächst ausgesetzt werden, berichtete ein EU-Diplomat.

(SDA)


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