Unerwartete Mehreinnahmen bescheren Obwalden besseren Abschluss

Unter anderem wegen ausserordentlichen Steuererträgen in Millionenhöhe schliesst die Obwaldner Rechnung 2015 mit einem kleineren Verlust ab als erwartet. Das Minus beträgt nicht wie budgetiert 8 Mio. Franken, sondern lediglich 2,5 Mio. Franken.

Das ordentliche operative Ergebnis in der Erfolgsrechnung des Kantons Obwalden schliesst mit einem Defizit von 8,5 Mio. Franken ab. Dies entspricht einer Verbesserung von fast 10 Mio. Franken gegenüber dem Budget.

Ausschlaggebend seien höhere Einnahmen des Kantons, teilte der Regierungsrat am Donnerstag mit. Der ordentliche Fiskalertrag lag um 4 und der Kantonsanteil am Reingewinn der Nationalbank um 6 Mio. Franken über den budgetierten Werten.

Ausserordentliche Steuererträge verbessern das positive Ergebnis noch zusätzlich. Somit schliesst die Obwaldner Staatsrechnung noch mit einem Defizit von 2,5 Mio. Franken ab. Wem der Kanton diese zusätzlichen Steuererträge verdankt, schreibt der Regierungsrat nicht.

Die einmaligen und unvorhersehbaren Steuereinnahmen verbuchte die Regierung als ausserordentlichen Ertrag. Ursprünglich waren 10,3 Mio. Franken als ausserordentlicher Ertrag vorgesehen, effektiv verbuchten konnte der Kanton nun aber 26 Mio. Franken. Damit kann die Regierung auf die budgetierte Entnahme von 10,3 Mio. Franken aus der Schwankungsreserve verzichten und diese gar um 20 Mio. auf 52 Mio. Franken aufstocken.

Bereits zu einem früheren Zeitpunkt hatte die Regierung angekündigt, dass sie auf die für das laufende Jahr geplante Steuererhöhung sowie die Begrenzung des Fahrkostenabzugs verzichten werde. Am 2015 erarbeiteten Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspakets (KAP) will die Regierung aber festhalten.

Zwar verfügt Obwalden aktuell über Schwankungsreserven in der Höhe von 52 Mio. Franken. Diese erlaubten es, in den kommenden Jahren das Budget der Erfolgsrechnung ausgeglichen zu gestalten, schreibt die Regierung. Spätestens ab 2018 sei neben dem KAP aber eine substanzielle Korrektur auf der Ausgaben- und Einnahmeseite unumgänglich.

(SDA)


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