UNO-Kommission bestätigt Chemiewaffeneinsatz in Syrien
Die Truppen von Syriens Staatschef Baschar al-Assad habe mindestens zwei Chemiewaffenangriffe in Syrien verübt, zitierte die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus dem Untersuchungsbericht. Der IS setzte demnach mindestens ein Mal Senfgas ein.
Für die sechs weiteren Angriffe in den Jahren 2014 und 2015, die die Kommission untersucht hatte, können laut Bericht die Täter nicht eindeutig benannt werden.
Die zwei Chemiewaffenangriffe von Assads Truppen wurden demnach am 21. April 2014 und am 16. März 2015 in zwei Dörfern in der nordwestlichen Provinz Idlib verübt. Der IS-Angriff mit Senfgas traf laut Bericht am 21. August 2015 die Stadt Marea in der nördlichen Provinz Aleppo.
Der Kommissionsbericht zeige «klar, dass das syrische Regime und Daech Chemiewaffenangriffe in Syrien» in den Jahren 2014 und 2015 verübt hätten, erklärte am Mittwoch Frankreichs stellvertretender UNO-Botschafter Alexis Lamek in New York unter Verwendung der arabischen Abkürzung des IS. Lamek forderte am Mittwoch den UNO-Sicherheitsrat auf, «seine Verantwortung zu übernehmen» und Konsequenzen aus den Angriffen zu ziehen.
Der so genannte Gemeinsame Untersuchungsmechanismus (Joint Investigative Mechanism, JIM) war im August 2015 nach mutmasslichen Chlorgasangriffen auf drei syrische Dörfer eingesetzt worden, bei denen 13 Menschen starben.
Die 24 JIM-Ermittler bekamen bis zum 31. August 2016 Zeit, einen Bericht über insgesamt neun Angriffe vorzulegen. An der Gründung des Untersuchungsausschusses waren neben der UNO auch die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) beteiligt.
Schon lange vor Veröffentlichung des Untersuchungsberichts hatten westliche Länder die Chemiewaffenangriffe in der Mehrzahl den Truppen von Syriens Machthaber Assad zugeschrieben. Seine Regierung wies die Vorwürfe zurück.
Der UNO-Sicherheitsrat hatte angedroht, Strafmassnahmen gegen die Schuldigen zu beschliessen. Allerdings könnten das mit Assad verbündete Russland sowie China dies mit ihrem Veto verhindern.
Der Konflikt in Syrien wütet bereits seit dem Frühjahr 2011. Seitdem wurden mehr als 280'000 Menschen getötet.