UNO-Untersuchung zu iranischem Raketentest gefordert

Die vier Länder beantragten einen Untersuchung des Vorfalls durch eine Expertenkommission des Sicherheitsrats, wie es am Mittwoch in einer gemeinsamen Stellungnahme der vier Länder hiess.

Beim «provokativen» Test am 10. Oktober sei eine Rakete eingesetzt worden, die Atomsprengköpfe tragen könne, sagte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Samantha Power. Die UNO-Resolution 1929 aus dem Jahr 2010 verbietet dem Iran jedoch die Entwicklung solcher Raketen.

Verstösse gegen diese Auflagen können zwar mit Sanktionen geahndet werden, hierfür wäre aber die Zustimmung der Vetomächte Russland und China nötig. Die iranische Regierung bestreitet die Vorwürfe.

Die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland hatten im Juli ein historisches Atomabkommen mit dem Iran geschlossen. Es zielt darauf ab, dass Teheran keine Atomwaffen entwickeln kann. Im Gegenzug sollen die internationalen Sanktionen gegen Teheran schrittweise aufgehoben werden.