Untersuchungskomitee legt Bericht zu Giftgasangriffen in Syrien vor
Der so genannte Gemeinsame Untersuchungsmechanismus (Joint Investigative Mechanism, JIM) war im August 2015 nach Chlorgasangriffen auf drei syrische Dörfer eingesetzt worden, bei denen 13 Menschen starben.
An der Gründung waren neben der UNO auch die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) beteiligt. Die 24 JIM-Ermittler untersuchten insgesamt neun Angriffe mit Chemiewaffen. Westliche Länder schreiben die Angriffe in der Mehrzahl den Truppen von Syriens Machthaber Baschar al-Assad zu. Seine Regierung wies die Vorwürfe zurück.
Der JIM muss bis zum 31. August einen Bericht vorlegen. Danach kann sein Mandat aber noch verlängert werden, wenn die Ermittler noch nicht zu endgültigen Schlussfolgerungen gelangt sind, wie die Diplomaten mitteilten. Der UNO-Sicherheitsrat hat bereits angedroht, Strafmassnahmen gegen die Schuldigen zu beschliessen. Der britische UNO-Botschafter Matthew Rycroft erklärte am Montag: «Wer auch immer Chemiewaffen in Syrien einsetzt, muss Rechenschaft ablegen.»
Allerdings könnten Russland und China dies mit ihrem Veto verhindern. Das mit Assad verbündete Russland hatte die Auffassung vertreten, dass es keine Beweise für die Verantwortung der Regierungstruppen gebe. Vielmehr habe die bewaffnete Opposition Chemiewaffen eingesetzt.
Die OPCW überwacht die Einhaltung der internationalen Konvention zum Verbot von Chemiewaffen. Syriens Machthaber Baschar al-Assad hatte im Oktober 2013 der Vernichtung sämtlicher Chemiewaffen seines Landes zugestimmt, um einen US-Militäreinsatz abzuwenden. OPCW-Experten zerstörten daraufhin die bekannten syrischen Bestände. Die OPCW beklagte in den vergangenen Monaten jedoch immer wieder den Einsatz von Sarin, Senfgas und Chlorgas in Syrien.
Der Konflikt in Syrien wütet bereits seit dem Frühjahr 2011. Seitdem wurden bereits mehr als 280'000 Menschen getötet.