Biden ruft Ukraine zu Kampf gegen Korruption auf

US-Vizepräsident Joe Biden am Dienstag bei seiner Rede vor dem Parlament in Kiew.
US-Vizepräsident Joe Biden am Dienstag bei seiner Rede vor dem Parlament in Kiew. © /AP/SERGEI CHUZAVKOV
US-Vizepräsident Joe Biden hat die Ukraine zu grösseren Bemühungen im Kampf gegen Korruption aufgefordert. “Sie werden kein demokratisches Land in der Welt finden, das trotz des Krebsgeschwürs der Korruption blüht”, warnte Biden am Dienstag in einer Rede im Parlament.

Eine Justizreform sei dringend notwendig, sagte der US-Vizepräsident. Die Organisation Transparency International stuft die Ukraine in einem Ranking der am wenigsten korrupten Länder auf Platz 142 von 175 ein. Auch Präsident Petro Poroschenko und die Regierung hörten sich die Rede von Biden in der Obersten Rada an.

Biden betonte, dass eine gewaltsame Änderung von Grenzen im 21. Jahrhundert nicht hinnehmbar sei. “Die USA werden niemals den Versuch Russlands akzeptieren, die Halbinsel Krim zu annektieren”, sagte er zum Abschluss seines zweitägigen Besuches in der Ex-Sowjetrepublik.

Im Krieg zwischen der ukrainischen Armee und prorussischen Separatisten im Donbass rief Biden Russland auf, eine Umsetzung des Minsker Friedensplanes nicht zu verzögern. Moskau stelle weiterhin Waffen und Kämpfer für die Aufständischen und müsse damit aufhören, sagte Biden. Russland weist solche Vorwürfe zurück und sieht sich in dem Konflikt als Vermittler, nicht als Kriegspartei.

(SDA)


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