USA wollen militärische Vormacht sichern

Dies sagte Pentagonchef Jim Mattis am Freitag in Washington. Ein von ihm präsentiertes Konzept zur nationalen Verteidigungsstrategie zielt darauf ab, die US-Dominanz zu sichern. Dazu seien nachhaltige Investitionen in die Streitkräfte und die Steigerung ihrer Einsatzbereitschaft notwendig, heisst es in dem Papier.

Mattis sagte, der strategische Fokus liege nicht mehr auf dem Kampf gegen den Terrorismus, sondern dem globalen Wettbewerb um die militärische Vormacht. Der Verteidigungsminister unterstrich, dass von Russland und China «wachsende Bedrohungen» ausgingen. Diese «revisionistischen Mächte» wollten eine Welt schaffen, die mit ihren «autoritären» Staatsmodellen übereinstimme.

Mit seinem Papier beschreibt Mattis, wie die im Dezember von Trump vorgestellte Sicherheitsstrategie umgesetzt werden soll, die ebenfalls Russland und China als globale Widersacher ins Visier nahm. In dem vom US-Präsidenten präsentierten Dokument wurden beide Staaten ebenfalls als «revisionistische Mächte» bezeichnet. Sie wollten «Amerikas Macht, Einfluss und Interessen» herausfordern und versuchten, «Sicherheit und Wohlstand» der USA zu untergraben. Dies löste damals empörte Reaktionen in Peking und Moskau aus.

In dem Strategiepapier des Pentagon wird Russland vorgeworfen, «die Grenzen von Nachbarstaaten verletzt» zu haben. Damit wird auf die Annexion der Krim-Halbinsel und den Konflikt in der Ostukraine Bezug genommen. Russland wolle sich die Macht zum Eingriff in die «ökonomischen, diplomatischen und sicherheitspolitischen Entscheidungen seiner Nachbarn» verschaffen, konstatiert das Pentagon.

China wirft das US-Verteidigungsministerium vor, mittels einer «räuberischen Wirtschaftspolitik» seine Nachbarstaaten einzuschüchtern. Zugleich betreibe die Volksrepublik eine Militarisierung des Südchinesischen Meeres. Dort liegt China im Territorialstreit mit mehreren anderen asiatischen Staaten.

Der im Pentagon für strategische Fragen zuständige Vize-Staatssekretär Elbridge Colby hob hervor, das Strategiekonzept sei nicht auf «Konfrontation» mit Russland und China angelegt. Es erkenne aber die Realität an, dass der militärische «Wettbewerb» mit diesen beiden Staaten zugenommen habe.

Die globale US-Verteidigungsstrategie zielt auch auf eine stärkere Lastenteilung mit den Verbündeten ab. Es schliesst an Trumps Forderung an, dass die Nato-Partner ihre Verteidigungsbudgets signifikant aufstocken, also mit dem Erreichen der Zielmarke von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung des jeweiligen Landes ernst machen.

«Wir erwarten von den europäischen Verbündeten, dass sie ihre Verpflichtungen erfüllen und die Ausgaben für die Verteidigung und Modernisierung erhöhen», erklärte Mattis. Er warb zugleich nachdrücklich für eine enge Verteidigungskooperation mit den Partnern und die Stärkung internationaler Allianzen.

Die Zusammenarbeit mit anderen Staaten habe den Vereinigten Staaten im Verlauf der Geschichte geholfen, den Frieden zu sichern und Kriege zu gewinnen, sagte der Pentagonchef. Er versicherte, sein Ministerium wolle anderen Regierungen nicht nur zuhören, sondern sich gegebenenfalls auch von ihnen «überzeugen» lassen: «Nicht alle guten Ideen kommen von dem Land mit den meisten Flugzeugträgern.»