Venezuela wird ein Fall für die Organisation Amerikanischer Staaten

Seine Organisation befasst sich mit der Krise in Venezuela: Uruguays Aussenminister Luis Almagro, Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten. (Archivbild)
Seine Organisation befasst sich mit der Krise in Venezuela: Uruguays Aussenminister Luis Almagro, Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten. (Archivbild) © KEYSTONE/AP/JACQUELYN MARTIN
Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) will sich mit der politischen Krise in Venezuela befassen. Die Mitgliedsstaaten sollen am Mittwoch auf Antrag Argentiniens eine Erklärung zur Lage in Venezuela abgeben.

Darin wird zum Dialog zwischen der sozialistischen Regierung des Präsidenten Nicolás Maduro und der Opposition aufgerufen. Gleichzeitig rief der OAS-Generalsekretär Luis Almagro zu einer weiteren Sondersitzung zwischen dem 10. und 20. Juni auf, um aufgrund des “Zusammenbruchs der Verfassungsordnung” die eventuelle Anwendung der Demokratischen Charta des kontinentalen Staatenverbands zu erörtern.

Die Demokratische Charta sieht bei einem Bruch der verfassungsmässig verankerten Rechte eine Suspendierung der Mitgliedsstaaten vor. Maduro erklärte am Dienstag, Almagro suche eine internationale Intervention in Venezuela.

In Venezuela strebt die Opposition eine Absetzung Maduros per Referendum an. Die Regierung weigert sich, den entsprechenden Antrag anzunehmen und ignoriert die vom mehrheitlich oppositionellen Kongress erlassene Gesetzgebung. Das Land befindet sich wegen der fallenden Ölpreise und der Misswirtschaft in einem ruinösen Zustand, in dem Lebensmittel und andere Grundgüter Mangelware geworden sind.

Die lateinamerikanischen Staaten sind geteilt in ihrer Haltung zu Venezuela. Einige unterstützen Maduros Behauptung, es sei ein Staatsstreich gegen ihn im Gange. Andere zeigen sich besorgt über den Verfall der sozialen und politischen Lage und setzen auf einen Dialog beider Seiten.

(SDA)


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